- 21:54 Uhr: Ukraine und Russland beklagen tote Zivilisten
- 20:25 Uhr: Biden: Keine Raketensysteme für Ukraine mit Reichweite bis Russland
- 19:47 Uhr: Scholz will sich von Putin nicht einschüchtern lassen
- 19:19 Uhr: Frankreich sagt weitere Waffenlieferungen an die Ukraine zu
- 18:32 Uhr: ➤ Asowstahl-Kämpfern droht laut pro-russischen Separatisten die Todesstrafe
- 17:35 Uhr: Ermittler äussern sich zu möglichen Kriegsverbrechen in der Ukraine
- 16:44 Uhr: Französischer Journalist in der Ukraine getötet
➤ Asowstahl-Kämpfern droht laut pro-russischen Separatisten die Todesstrafe
- 18:32 Uhr
Ukrainischen Soldaten des Asow-Regiments, die sich im ostukrainischen Mariupol ergeben haben, droht nach den Worten eines führenden Vertreters der pro-russischen Separatisten die Todesstrafe. Die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti zitierte Jurij Sirowatko, den Justizminister der selbsternannten Volksrepublik Donezk, am Montag mit der Aussage, für die "Straftaten", die den Kämpfern vorgeworfen würden, "haben wir die schwerste Strafe: die Todesstrafe".
Alle "Kriegsgefangenen" befänden sich auf dem "Gebiet der DNR", also der selbsternannten Volksrepublik. Darunter seien 2300 Kämpfer aus dem Asow-Stahlwerk. Sirowatko ergänzte, das Asow-Regiment werde "als terroristische Organisation betrachtet", gegen alle ihm angehörigen Kämpfer werde "strafrechtlich ermittelt".
Hunderte ukrainische Kämpfer, die die strategisch wichtige Hafenstadt Mariupol am Asowschen Meer verteidigten, hatten sich zwischen dem 16. und 20. Mai ergeben, nachdem sie wochenlang in den unterirdischen Tunnels des Asow-Stahlwerks ausgeharrt hatten.
Unter ihnen waren Mitglieder des Asow-Regiments, einer früheren paramilitärischen Einheit, die später in die ukrainische Armee integriert wurde. Das Asow-Regiment hatte früher Verbindungen zu rechtsextremen Gruppen, die russische Regierung bezeichnet es bis heute als "Neonazi-Organisation".
Die Regierung in Kiew hat mehrfach erklärt, die Asow-Kämpfer gegen russische Kriegsgefangene austauschen zu wollen. Moskau erklärte hingegen, die ukrainischen Kämpfer sollten vor Gericht gestellt werden.
Am Samstag hatten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Präsident Emmanuel Macron in einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die Freilassung der gefangenen Kämpfer aus dem Asow-Stahlwerk gefordert. (AFP)
Laut London: Russland verzeichnet "verheerende Verluste" bei Offizieren
Die Lage im Überblick:
Seit 24. Februar führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte Präsident Wladimir Putin das Existenzrecht der Ukraine als eigenständiger Staat in Zweifel gezogen und die sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk in der Ostukraine anerkannt.
Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote, wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu. Nach Angaben der UN sind inzwischen mehr als 6,7 Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen (Stand: 29. Mai), vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land nicht verlassen dürfen.
Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Ausserdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard soll die Ukraine aus Deutschland erhalten. Dass die Nato aktiv in den Krieg eingreift, gilt bislang als ausgeschlossen.
Putin todkrank? Kreml-Chef soll angeblich nur noch wenige Jahre zu leben haben
Am ersten April-Wochenende sorgten Bilder von den Leichen vieler Zivilisten in der Kleinstadt Butscha bei Kiew international für Entsetzen. Die Ukraine spricht von schweren Kriegsverbrechen und Völkermord und macht dafür russische Truppen verantwortlich. Moskau bestreitet trotz zahlreicher Hinweise am Tod der Zivilisten beteiligt gewesen zu sein. Der ukrainische Präsident
Am 18. April begann laut ukrainischer Aussage eine lange vorbereitete Grossoffensive Russlands im Osten der Ukraine.
Die weiteren Meldungen vom 30. Mai:
Ukraine und Russland beklagen tote Zivilisten
- 21:54 Uhr
Im Osten der Ukraine haben beide Kriegsparteien am Montag weitere zivile Todesopfer beklagt. Im Gebiet Donezk seien drei Menschen durch russischen Beschuss getötet worden, teilte Gouverneur Pawlo Kyrylenko auf Telegram mit. In der Region Charkiw starb nach Angaben der Online-Zeitung "Ukrajinska Prawda" ein Mann durch russische Granaten. Die russische Seite sprach der Agentur Tass zufolge von zwei getöteten Zivilisten durch ukrainische Angriffe im Gebiet Donezk sowie zwei getöteten Frauen im Gebiet Luhansk. Die Angaben sind nicht unabhängig zu prüfen.
Die beiden selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk im Osten der Ukraine sind von Moskau als unabhängige Staaten anerkannt. Ihre Einnahme zählt zu Russlands Zielen in dem Krieg. Den Angriff auf das Nachbarland hatte Moskau am 24. Februar begonnen. Nach einer Zählung der Vereinten Nationen wurden seither mindestens 4074 Zivilisten getötet. Die tatsächliche Zahl liegt auch nach UN-Schätzungen vermutlich deutlich höher.
Biden: Keine Raketensysteme für Ukraine mit Reichweite bis Russland
- 20:25 Uhr
Die US-Regierung will keine Raketensysteme an die Ukraine liefern, die eine Reichweite bis nach Russland haben. Man werde keine Raketensysteme in die Ukraine schicken, die russisches Territorium treffen könnten, sagte US-Präsident Joe Biden am Montag in Washington auf eine entsprechende Frage von Reportern.
Der Fernsehsender CNN hatte vor wenigen Tagen unter Berufung auf Beamte berichtet, die US-Regierung erwäge, fortschrittliche Mehrfachraketenwerfer mit hoher Reichweite in die Ukraine zu schicken. Die in den USA hergestellten Artilleriesysteme MLRS und HIMARS könnten Geschosse über bis zu 300 Kilometer abfeuern. Die Ukraine habe um diese Art von Waffen gebeten, hiess es weiter. Allerdings sei die US-Regierung zögerlich, da befürchtet werde, dass die Ukraine die Raketensysteme für Angriffe auf russisches Gebiet nutzen könnte. Es stelle sich daher die Frage, ob dies eine russische Vergeltungsmassnahme gegen die USA zur Folge haben könnte.
Der prominente republikanische Senator Lindsey Graham reagierte mit scharfer Kritik auf Bidens Äusserung. Die Entscheidung der Regierung, diese Waffen nicht zu schicken, sei ein "Verrat an der Ukraine und der Demokratie selbst", schrieb Graham auf Twitter. "Offenbar lässt sich die Biden-Regierung wieder einmal von russischer Rhetorik einschüchtern."
Der Schwerpunkt der US-Waffenlieferungen für die Ukraine lag bislang auf Panzerabwehrraketen vom Typ Javeline, schultergestützten Stinger-Flugabwehrraketen, Schusswaffen und Munition. Die USA haben aber bereits damit begonnen, der Ukraine Haubitzen vom Typ M777 zu liefern, deren Reichweite mit rund 25 Kilometern angegeben wird.
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Scholz will sich von Putin nicht einschüchtern lassen
- 19:47 Uhr
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich unbeeindruckt von den Warnungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin vor weiteren Waffenlieferungen des Westens in die Ukraine gezeigt. Man dürfe sich keine Angst machen lassen, sagte der SPD-Politiker in einem Interview der ARD-"Tagesthemen". "Und deswegen werden wir fortfahren mit dem, was wir angefangen haben." Dazu gehörten neben weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine auch die bessere Ausrüstung der Bundeswehr über das geplante 100-Milliarden-Programm. Deutschland werde "die Ukraine so lange unterstützen, wie das notwendig ist", betonte Scholz.
Putin hatte am Wochenende in einem Telefonat mit Scholz und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron vor der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine gewarnt. Das berge das Risiko einer weiteren Destabilisierung der Lage und der Verschärfung der humanitären Krise, sagte Putin nach Angaben des Kremls.
Die Bundesregierung hat bisher die Lieferung von zwei Arten schwerer Waffen zugesagt: 50 Gepard-Luftabwehrpanzer und sieben Panzerhaubitzen 2000. Letzteres sind schwere Artilleriegeschütze. Die Ukraine fordert aber auch Kampf- und Schützenpanzer, Mehrfachraketenwerfer oder Antischiffsraketen.
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Frankreichs Aussenministerin sagt weitere Waffenlieferungen an die Ukraine zu
- 19:19 Uhr
Frankreichs neue Aussenministerin Catherine Colonna hat der Ukraine weitere Militärhilfe im Kampf gegen die russischen Invasionstruppen zugesagt. Paris werde die Waffenlieferungen "weiter verstärken", sagte Colonna am Montag in Kiew bei einer Pressekonferenz mit ihrem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba. Die neuen Waffen sollen demnach in den kommenden Wochen eintreffen.
Mit ihrem Antrittsbesuch in Kiew wollte Colonna nach Angaben ihres Ministeriums die "Solidarität Frankreichs mit dem ukrainischen Volk" zum Ausdruck bringen. Neben Kuleba traf sie sich auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Im Mittelpunkt ihres Gesprächs stand die von Moskau verhängte Blockade der ukrainischen Häfen und deren Auswirkungen auf die weltweite Ernährungssicherheit.
Colonna ist Frankreichs ranghöchste Regierungsvertreterin, die der Ukraine seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar einen Besuch abstattet. Auf der Pressekonferenz verteidigte sie Präsident Emmanuel Macron gegen Kritik wegen seiner häufigen Telefonate mit Kremlchef Wladimir Putin.
Zwar scheine es derzeit keine Aussicht auf Verhandlungen über eine diplomatische Lösung zu geben, sagte Colonna. Doch werde "der Tag des Dialogs" zwischen den beiden Präsidenten Putin und Selenskyj kommen müssen. Sollte die Ukraine es dann wünschen, "stehen wir ihr zur Seite, um dies zu ermöglichen".
Kuleba forderte die französische Regierung unterdessen auf, die Ukraine bei ihrem Wunsch, rasch den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu bekommen, auch gegenüber skeptischen EU-Mitgliedstaaten zu unterstützen.
Colonna besuchte auch den Kiewer Vorort Butscha, wo nach dem Abzug der russischen Truppen Leichen von Zivilisten entdeckt worden waren. Frankreich stehe an der Seite "der Opfer der mutmasslichen russischen Gräueltaten", sagte die neue Aussenministerin.
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Ermittler äussern sich zu möglichen Kriegsverbrechen in der Ukraine
- 17:35 Uhr
Internationale Ermittler werden sich am Dienstag (14:00 Uhr) in Den Haag zum Stand der Untersuchungen zu möglichen Kriegsverbrechen in der Ukraine äussern. Bereits kurz nach der russischen Invasion in die Ukraine im Februar hatten die Ukraine, Polen und Litauen ein gemeinsames Ermittlerteam eingerichtet, gut einen Monat später trat auch der Internationale Strafgerichtshof bei. Der Chefankläger des Weltstrafgerichts, Karim Khan, schickte Mitte Mai die bisher grösste Gruppe an Ermittlern ins Kriegsgebiet, die der Gerichtshof je entsendet hat.
Die Chefankläger der drei Länder sowie des Weltstrafgerichts wollen vor der Pressekonferenz bei der europäischen Justizbehörde Eurojust in Den Haag zusammenkommen. Dabei soll es auch um den möglichen Aufbau einer zentralen Datenbank für Beweismittel gehen.
Nach dem Abzug russischer Truppen aus einigen ukrainischen Städten wie Butscha und Irpin waren Gräueltaten ans Licht gekommen. Entsetzt wurde weltweit auf die Bilder von ermordeten Bürgern und Berichte über Vergewaltigungen reagiert. Nach Angaben der Justiz von Kiew wurden bereits etwa 20.000 mutmassliche Kriegsverbrechen angezeigt. (dpa)
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Trotz mehrfacher Bitte der Ukraine: Welche Waffen Biden nicht liefern will
- 17:21 Uhr
US-Präsident
Angesichts der jüngsten militärischen Erfolge Russlands im Osten der Ukraine hatte die ukrainische Regierung in den vergangenen Tagen um uneingeschränkte militärische Unterstützung aus dem Westen gebeten. Aussenminister Dmytro Kuleba hatte am vergangenen Donnerstag auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos gesagt, die Ukraine brauche unter anderem "dringend" Raketenwerfer-Systeme, um sich gegen die russischen Streitkräfte wehren zu können.
Die USA unterstützen die Ukraine mit umfangreichen Waffenlieferungen und haben gemeinsam mit anderen westlichen Staaten umfassende Sanktionen gegen Russland verhängt. Zugleich will die Regierung in Washington unter keinen Umständen direkt in den Konflikt eingreifen und Kriegspartei werden. (AFP)
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Französischer Journalist in der Ukraine getötet
- 16:44 Uhr
Ein französischer Journalist ist in der Ukraine getötet worden. Frédéric Leclerc-Imhoff sei in einem Bus mit Zivilisten unterwegs gewesen, schrieb Frankreichs Präsident
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Ukrainerinnen fordern Freilassung Gefangener
- 16:40 Uhr
Nach der Gefangennahme Hunderter ukrainischer Kämpfer des Asow-Regiments in der Hafenstadt Mariupol haben die Schwestern, Ehefrauen und Mütter Russland zur Freilassung der Männer aufgefordert. Die Verteidiger von Mariupol hätten heldenhaft und auf Befehl die Stadt gegen russischen Angriffe verteidigt. "Sie sind Helden und dürfen nicht in Vergessenheit geraten und müssen nach Hause zurückkehren", sagte Natalija Sarizka am Montag in Kiew vor Journalisten. (dpa)+++
Prag stellt zweites Zeltlager für Ukraine-Flüchtlinge auf
- 15:18 Uhr
In der tschechischen Hauptstadt Prag errichtet die Feuerwehr bereits ein zweites Zeltlager für Flüchtlinge aus der Ukraine. Das Notquartier auf einem Gelände der staatlichen Post im Stadtteil Malesice soll Platz für 150 Menschen bieten, wie ein Sprecher am Montag bekanntgab. Neben den Zelten mit Feldbetten sind auch Hygiene- und Sozialeinrichtungen und eine Spielecke für Kinder vorgesehen. Vor zwei Wochen war ein erstes Flüchtlingslager im Freien in der tschechischen Hauptstadt errichtet worden, das derzeit knapp 150 Menschen eine vorübergehende Bleibe bietet. (dpa)
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Getreide aus südukrainischem Cherson nach Russland verfrachtet
- 14:23 Uhr
Russland, das seit Wochen ukrainische Agrarexporte übers Meer blockiert, hat nun aus dem besetzten Schwarzmeergebiet Cherson Getreide ins eigene Land importiert. Der Export der letztjährigen Ernte nach Russland habe begonnen, sagte der Vizechef der prorussischen Militärverwaltung von Cherson, Kirill Stremoussow, am Montag der staatlichen Nachrichtenagentur Tass.
Laut Stremoussow geht es darum, Platz in den Speichern für die neue Ernte zu schaffen. Daher sei ein Teil der Getreidevorräte nach Russland verkauft worden. Er machte keine Angaben darüber, zu welchen Bedingungen die Bauern ihre Ernte nach Russland abgegeben haben.
Kiew warf Moskau am Montag erneut vor, Getreidevorräte aus den besetzten Gebieten zu stehlen. Fast 500 000 Tonnen Getreide hätten russische Truppen illegal aus Charkiw, Cherson, Saporischschja, Luhansk und Donezk exportiert, wie der stellvertretende ukrainische Agrarminister, Taras Vysotskyi, am Montag sagte. Speziell über den von russischen Truppen eroberten Hafen Mariupol sollen grössere Mengen verschifft worden sein, hatte es zuletzt geheissen. (dpa)
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Britischer Geheimdienst: Russland erleidet "verheerende Verluste" bei Offizieren
- 14:26 Uhr
Russland hat bei seinem Krieg gegen die Ukraine nach britischen Erkenntnissen "verheerende Verluste" in seinem Offizierskorps erlitten. Brigade- und Bataillonskommandeure seien an vorderster Front aktiv, teilte das Verteidigungsministerium in London am Montag unter Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse mit. Dies liege zum einen daran, dass sie für den Erfolg ihrer Einheiten persönlich verantwortlich gemacht würden. Zudem fehlten der russischen Armee qualifizierte Unteroffiziere, die bei westlichen Streitkräften diese Rolle erfüllten.
Diese schweren Verluste aber hätten mehrere Folgen für die russischen Streitkräfte, betonte das Ministerium. So seien neu zusammengestellte Bataillone wegen des Mangels an Nachwuchsführungskräften vermutlich weniger effektiv. Zudem bestehe die Gefahr, dass sich bestehende Probleme wie ein Mangel an Disziplin und schwache Moral noch verschärften. Es gebe glaubwürdige Berichte über vereinzelte Meutereien. Schliesslich werde die Modernisierung der Armee weiter erschwert, teilte das Ministerium weiter mit.
Bundesregierung einig über Kriterien für Aufnahme gefährdeter Russen
- 13:31 Uhr
Die Bundesregierung hat sich auf Regelungen für die unkomplizierte Aufnahme von Russinnen und Russen geeinigt, die in ihrem Heimatland als besonders gefährdet gelten. "Die immer brutalere Aggression Russlands gegen die Ukraine wird von immer stärkerer Repression nach innen begleitet, insbesondere gegen die Presse, gegen Menschenrechtler und Oppositionelle", sagte Bundesinnenministerin
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EU-Sanktionen: Deutschland hat knapp 143 Millionen Euro eingefroren
- 12:48 Uhr
Drei Monate nach Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine hat Deutschland Geld in Höhe von knapp 143 Millionen Euro von russischen Oligarchen und anderen Personen auf der EU-Sanktionsliste eingefroren. Noch kurz nach Beginn des Kriegs lag der Wert Ende Februar bei nur 342 000 Euro, wie aus Angaben des Bundesfinanzministeriums hervorgeht, über die zuerst die "Bild"-Zeitung berichtet hatte. Mit Stichtag 23. Mai seien es dann 142 990 409,35 Euro gewesen. Grundlage ist den Angaben zufolge eine EU-Verordnung, die die EU bereits 2014 infolge der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim geschaffen hatte. (dpa)
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Moskau berichtet von Artillerieangriff auf Mykolajiw in Südukraine
- 11:54 Uhr
Das russische Militär hat nach eigenen Angaben eine Werft in der Grossstadt Mykolajiw im Süden der Ukraine beschossen. "Durch einen Artillerieschlag auf einen Hangar auf dem Territorium der Schiffbaufabrik "Ozean" in der Stadt Mykolajiw wurden mehr als 15 ukrainische Kampf- und Schützenpanzer und 5 grosse Artilleriesysteme vernichtet", sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, am Montag.
Mit Luft-, Raketen- und Artillerieangriffen seien zudem in den vergangenen 24 Stunden Dutzende Kommandopunkte und Gefechtsstände im ostukrainischen Donbass-Gebiet, Fernmeldestellen und zahlreiche Truppenansammlungen vernichtet worden. Konaschenkow sprach von mehr als 320 getöteten ukrainischen Soldaten und 47 ausser Gefecht gesetzten Militärfahrzeugen. Unabhängig konnten diese Angaben nicht überprüft werden. (dpa)
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Gouverneur: Russische Truppen rücken aufs Stadtzentrum von Sewerodonezk vor
- 11:36 Uhr
In der Ostukraine rücken die russischen Truppen nach ukrainischen Angaben auf das Stadtzentrum der strategisch wichtigen Stadt Sewerodonezk vor. "Die Russen rücken in die Mitte von Sewerodonezk vor. Die Kämpfe dauern an, die Situation ist sehr schwierig", erklärte der Gouverneur der Region Luhansk, Sergij Gajdaj, am Montag im Messengerdienst Telegram.
Sewerodonezk und die Nachbarstadt Lyssytschansk sind die beiden letzten von ukrainischen Soldaten gehaltenen Städte in der Region Luhansk. In Sewerodonezk hatte es nach Angaben des Gouverneurs bereits am Sonntag Strassenkämpfe gegeben.
Bei einem russischen Angriff am Montag wurden nach Angaben des Gouverneurs zwei Menschen in einem Auto verletzt, sie konnten aber "in Sicherheit" gebracht werden. "Die wichtige Infrastruktur von Sewerodonezk ist zerstört, 60 Prozent der Wohnungen können nicht wiederaufgebaut werden", fügte Gajdaj hinzu. Die Strasse, die Severodonetsk mit Lyssychansk und der Stadt Bachmut weiter südlich verbindet, sei zu "gefährlich", um Zivilisten in Sicherheit und Hilfsgüter in die Stadt zu bringen. (AFP)
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Verletzte bei Sprengstoffanschlag in südukrainischer Stadt Melitopol
- 11:16 Uhr
Bei einem Sprengstoffanschlag in der von russischen Truppen besetzten Stadt Melitopol im Süden der Ukraine sind mindestens drei Menschen verletzt worden. "Heute um 7.40 Uhr hat es eine mächtige Explosion direkt im Stadtzentrum gegeben", schrieb der Chef der russischen Militärverwaltung,
Den Berichten nach soll eine unter einem geparkten Fahrzeug angebrachte Bombe am Platz des Sieges detoniert sein. An dem Platz liegt auch das von den Russen besetzte Verwaltungsgebäude. Der Sprengsatz habe Freiwillige verletzt, die russische Hilfslieferungen an die Bevölkerung ausgeladen hätten, berichten russische Medien.
Melitopol gehört zur Region Saporischschja im Süden der Ukraine und dient den Russen als Verwaltungszentrum, da die Gebietshauptstadt selbst noch unter Kontrolle Kiews steht. In der Region wurden in den vergangenen Wochen schon verstärkte Partisanenaktivitäten der Ukrainer gemeldet - mit Anschlägen auf Infrastruktur, russische Soldaten, aber auch Kollaborateure, die mit den russischen Besatzern zusammenarbeiten. (dpa)
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Polens Grenzschutz zählt 3,7 Millionen Einreisen aus der Ukraine
- 10:35 Uhr
Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine hat der polnische Grenzschutz 3,7 Millionen Einreisen aus dem östlichen Nachbarland registriert. Am Sonntag kamen 21 700 Menschen über die Grenze nach Polen, wie die Behörde am Montag per Twitter mitteilte.
In Richtung Ukraine überquerten am Sonntag 28 600 Menschen die Grenze. Insgesamt sind seit Kriegsbeginn am 24. Februar knapp 1,7 Millionen von Polen aus in die Ukraine eingereist. Dabei handelte es sich nach Angaben der Behörden zum Grossteil um ukrainische Staatsbürger. Sie reisen meist in Gebiete, die die ukrainische Armee zurückerobert hat. Es gibt keine offiziellen Angaben, wie viele der Kriegsflüchtlinge in Polen geblieben und wie viele in andere EU-Staaten weitergereist sind. (dpa)
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Sergej Lawrow spricht über Wladimir Putins Gesundheitszustand
- 10:15 Uhr
Der russische Aussenminister Sergej Lawrow hat Gerüchte über eine Erkrankung von Kreml-Chef Wladimir Putin dementiert. "Ich glaube nicht, dass vernünftige Menschen in dieser Person Anzeichen für irgendeine Art von Krankheit oder Gebrechen sehen können", sagte Lawrow am Sonntag auf eine entsprechende Frage des französischen Fernsehsenders TF1.
Putin, der im Oktober 70 Jahre alt wird, trete "jeden Tag" in der Öffentlichkeit auf. "Man kann ihn auf Bildschirmen sehen, seine Reden lesen und anhören", sagte Lawrow laut einer vom russischen Aussenministerium veröffentlichten Stellungnahme. Putins Gesundheit und sein Privatleben sind in Russland ein Tabuthema und werden fast nie in der Öffentlichkeit diskutiert.
Putin, der seit mehr als zwei Jahrzehnten die Geschicke Russlands bestimmt, hatte am 24. Februar einen Militäreinsatz in der Ukraine angeordnet. Tausende Menschen wurden seitdem getötet und Millionen Ukrainer in die Flucht getrieben. Der Westen verhängte beispiellose Sanktionen gegen Russland. (AFP)
Unionsfraktion will Bundeswehr-Sondervermögen zustimmen
- 09:48 Uhr
Die Unionsfraktion will im Bundestag der Vereinbarung mit der Koalition über das Sondervermögen zur besseren Ausstattung der Bundeswehr zustimmen. Die einstige Drohung von Fraktionschef Friedrich Merz, nur die nötigen Stimmen für eine Zweidrittelmehrheit beizusteuern, aber ablehnende Stimmen aus den Reihen der Koalition nicht auszugleichen, habe sich erübrigt, sagte der Verhandlungsführer der Unionsfraktion, Mathias Middelberg, dem "Handelsblatt". Er fügte hinzu: "Es besteht der gemeinsame Wille, das Verfahren in dieser Woche abzuschliessen."
Die Union und die Koalition hatten sich am späten Sonntagabend nach wochenlangem Ringen auf die gesetzlichen Grundlagen für das geplante Sondervermögen geeinigt. Damit gibt es im Grundsatz grünes Licht für Waffenbestellungen bei der Rüstungsindustrie in grossem Stil. Damit soll angesichts der russischen Bereitschaft zur Kriegführung in Europa die nur bedingt gegebene Einsatzbereitschaft der Bundeswehr wieder hergestellt werden. (dpa)
Moskau will Schema für Gaszahlungen auch bei Schuldentilgung anwenden
- 08:58 Uhr
Die Regierung in Moskau will ihre Auslandsschulden gegenüber den Besitzern von Staatsanleihen nur zurückzahlen, wenn diese ein Konto bei einer russischen Staatsbank eröffnen. Eine ähnliche Regelung hatte sie Ende März bereits für die Zahlung russischer Gaslieferungen verhängt. "Wie laufen die Rubelzahlungen für Gas ab: Uns werden Devisen überwiesen und hier werden sie auf Anweisung in Rubel getauscht und so verrechnet. Der Verrechnungsmechanismus für Eurobonds funktioniert genauso, nur in umgekehrter Richtung", erläuterte Russlands Finanzminister Anton Siluanow das geplante Schema am Montag in der Tageszeitung "Wedomosti". Die Regelung soll den drohenden technischen Bankrott Russlands abwenden.
Russische Gaslieferungen müssen die europäischen Länder auf Anordnung von Kremlchef Wladimir Putin seit April in Rubel bezahlen. Dazu müssen die westlichen Gaskäufer ein Konto bei der staatlichen russischen Gazprombank eröffnen und dort Euro einzahlen. Die Gazprombank verrechnet die Summe dann in Rubel und zahlt sie an Gazprom.
Bei den Staatsanleihen soll das Prinzip dem Plan Siluanows nach umgekehrt laufen. Russland zahlt bei der Bank Rubel ein, die rechnet diese in Euro oder Dollar um, und die Besitzer der Anleihen erhalten dann Devisen. Dazu müssten sie allerdings selbst ein Konto bei der Bank haben.
Laut Siluanow dient das Schema dazu, die westlichen Zahlungssysteme zu umgehen. Das ist notwendig, weil die USA nach Russlands Angriff auf die Ukraine die bisher für die Auszahlung zuständigen westlichen Korrespondenzbanken angewiesen haben, russische Zahlungen zu blockieren. Das kann dazu führen, dass Moskau seine Schulden nicht bezahlen kann und für bankrott erklärt wird. (dpa)
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Ukraine meldet Rückeroberung von Gebieten nahe Cherson
- 08:44 Uhr
Die ukrainischen Streitkräfte sind in der südlichen Region Cherson zum Gegenangriff übergegangen. Der ukrainische Generalstab teilte in der Nacht zum Montag mit, in der Nähe der drei Dörfer Andrijiwka, Losowe und Bilohirka sei die russische Armee zurückgedrängt worden. "Cherson, bleib standhaft, wir sind nah", erklärte der Generalstab auf Facebook. Die russischen Truppen errichten demnach rund um Cherson Verteidigungslinien.
Eine weitere Mitteilung des Generalstabs von Montagmorgen enthielt keine neuen Angaben zu Cherson. Demnach entsandte die russische Armee aber Spezialeinheiten ins benachbarte Mykolajiw, "um verlorene Stellungen zurückzuerobern". Von russischer Seite gab es dazu zunächst keine Angaben. Der Grossraum Cherson ist die einzige Region der Ukraine, die seit Kriegsbeginn von russischen Truppen kontrolliert wird.
Die in Cherson neu ernannten pro-russischen Behördenvertreter hatten bereits den Wunsch geäussert, dass die Region an Russland angeschlossen wird. Russlands Staatschef Wladimir Putin unterzeichnete am Mittwoch einen Erlass, um die Bewohner der Region in einem vereinfachten Verfahren mit russischen Pässen auszustatten.
Sollte Cherson von der ukrainischen Armee zurückerobert werden, wäre dies von starker Symbolik, da die Region gleich zu Beginn der am 24. Februar gestarteten Offensive von der russischen Armee eingenommen worden war. Die Lage der südukrainischen Hafenstadt an der Mündung des Dnjepr und in unmittelbarer Nähe zur von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim ist von strategischer Bedeutung. (AFP)
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Selenskyj feuert bei Frontbesuch örtlichen Geheimdienst-Chef
- 07:56 Uhr
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei einem Frontbesuch in der Stadt Charkiv den örtlichen Chef des Inlandsgeheimdienstes SBU entlassen. "Weil er seit den ersten Tagen des Krieges nicht für den Schutz der Stadt gearbeitet hat, sondern nur an sich gedacht hat", sagte der Politiker. Der Fall sei der Justiz übergeben worden.
Russland habe nicht nur die Schlacht um Charkiw, sondern auch um die Hauptstadt Kiew und den Norden der Ukraine verloren, erklärte der Präsident weiter. "Es hat seine eigene Zukunft und jede kulturelle Bindung zur freien Welt verloren. Sie sind alle verbrannt." Ein Drittel des Gebiets um Charkiw sei noch von russischen Truppen besetzt. "Wir müssen das gesamte Gebiet befreien", betonte Selenskyj.
Kurz nach Bekanntwerden des Selenskyj-Besuchs wurde Charkiw nach Angaben von Bürgermeister Ihor Terechow von russischen Truppen beschossen. Dabei sei ein Teil der zweitgrössten Stadt des Landes getroffen worden, sagte Terechow ukrainischen Medien zufolge, ohne Details zu nennen.
Am Sonntag im offiziellen Telegram-Kanal des Präsidenten verbreitete Videoaufnahmen zeigten Selenskyj dabei, wie er Soldaten auszeichnete, die zerstörte Infrastruktur in Charkiw inspizierte, aber auch von der russischen Armee zurückgelassene ausgebrannte Militärfahrzeuge besichtigte. Selenskyj dankte den Soldaten für ihren Einsatz. "Ich bin grenzenlos stolz auf unsere Verteidiger. Jeden Tag kämpfen sie unter Einsatz ihres Lebens für die Freiheit der Ukraine", so der Präsident. (dpa/okb)
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Ukraine: Russland bereitet Grossangriff auf Slowjansk vor
- 07:50 Uhr
Die russischen Streitkräfte bereiten nach ukrainischen Angaben einen gross angelegten Angriff auf den Raum Slowjansk, das Zentrum der ukrainischen Verteidigungskräfte im Donbass, vor. Die russischen Truppen verlegten neue Einheiten in das Gebiet, um Slowjansk sowohl von Isjum als auch von der kürzlich eroberten Kleinstadt Lyman aus anzugreifen, heisst es im Lagebericht des ukrainischen Generalstabs am Montag. Der Raum Slowjansk - Kramatorsk ist der grösste Ballungsraum im Donbass, der noch unter Kontrolle Kiews steht. Hier ist auch das Oberkommando der Streitkräfte im Osten des Landes stationiert.
"Im Raum Slowjansk haben die feindlichen Einheiten eine Umgruppierung ihrer Streitkräfte vorgenommen, um die Offensive in Stossrichtung Isjum - Barwenkowe und Isjum - Slowjansk zu erneuern", teilte der Generalstab mit. Zur Vorbereitung seien 250 Militärfahrzeuge in den Raum Isjum verlegt und darüber hinaus eine Eisenbahnbrücke im Gebiet repariert worden, um den Nachschub zu beschleunigen. Darüber hinaus sei auch eine Staffel von Ka-52-Kampfhubschraubern nördlich von Isjum stationiert worden. Die Ka-52 gelten als die modernsten schweren Kampfhubschrauber Russlands. Daneben seien die russischen Truppen dabei, sich auch in Lyman nordöstlich von Slowjansk neu aufzustellen.
Neben Slowjansk steht aber auch weiterhin der Raum Sjewjerodonezk - Lyssytschansk im Fokus der russischen Angriffsbemühungen im Donbass. In Sjewjerodonezk haben sich russische Einheiten demnach bereits im Nordosten und Südosten der Stadt festgesetzt. Auch hierhin würden zur Unterstützung weitere Einheiten aus Russland verlegt. Westlich von Sjewjerodonezk versuchen die russischen Truppen Richtung Bachmut vorzurücken und somit die letzte Versorgungslinie Richtung Sjewjerodonezk zu kappen.
Im Süden der Ukraine habe Moskau auf die Offensive kiewtreuer Truppen reagiert und Einheiten in die Region verlegt, um die jüngsten Gebietsverluste wieder wettzumachen. Unabhängig sind die Angaben nicht zu überprüfen. (dpa)
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Musikshow für Ukraine: "Wir stehen an Eurer Seite"
- 06:25 Uhr
Mit einer Show vor dem Brandenburger Tor in Berlin haben Musikstars aus der Ukraine an den seit fast 100 Tagen tobenden Krieg in ihrer Heimat erinnert und um Spenden für Krankenhäuser geworben. Rund 15.000 Zuschauer verfolgten am Sonntagabend den Spendenmarathon vor Ort, schätzten Veranstalter und Polizei. Ukrainische Fernsehsender übertrugen die Wohltätigkeitsveranstaltung zudem live, auch Sender anderer Staaten übernahmen sie.
Während der Show wurden Videobotschaften zahlreicher internationaler Prominenter sowie Politiker eingeblendet, darunter von Bundeskanzler Olaf Scholz. Der SPD-Politiker versicherte den Menschen in der von Russland angegriffenen Ukraine die Solidarität Deutschlands. "Wir stehen an Eurer Seite", sagte er in englischer Sprache. "Wir sind im Herzen und in Gedanken bei Euch - heute genauso wie an jedem Tag, seit Russland Euer Land angegriffen hat."
Gemeinsam mit Freunden und Partnern leiste Deutschland finanzielle Unterstützung um sicherzustellen, dass die ukrainische Wirtschaft nicht zusammenbreche, so Scholz. Deutschland schicke Waffen, zudem hätten fast 800.000 Ukrainerinnen und Ukrainer hier Zuflucht gefunden. Ausserdem werde an Plänen für den Wiederaufbau nach dem Krieg geschmiedet. "Denn dieser Krieg wird enden", sagte Scholz. "Wir stehen geeint - für die Ukraine, für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Würde. Als europäische Schwestern und Brüder."
Einen vom Live-Publikum umjubelten Auftritt hatten die diesjährigen Gewinner des Eurovision Song Contest, das Kalush Orchestra. Sie performten ihr Lied "Stefania", mit dem sie vor zwei Wochen den 66. ESC in Turin gewannen. Kurz vor dem Auftritt teilten die Musiker am Sonntag mit, dass sie ihre Siegertrophäe des Wettbewerbs zugunsten der Armee ihres Heimatlandes versteigert haben. Die Einnahmen der Spendenshow in Berlin hingegen seien für Krankenhäuser in zwölf ukrainischen Regionen gedacht, die während des russischen Angriffskrieges Verletzte behandeln, teilte die Botschaft des Landes in Deutschland mit. Mit dem Geld könnten sie medizinische Ausrüstung wie Röntgengeräte anschaffen. (dpa)
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Ukraine-Krieg drückt Stimmung der Metallindustrie in Norddeutschland
- 06:17 Uhr
Der Ukraine-Krieg hat die ohnehin angeschlagene Stimmung in der norddeutschen Metall- und Elektroindustrie weiter gedämpft. Mittlerweile bezeichnen 23 Prozent der Unternehmen ihre Geschäftslage als unbefriedigend oder schlecht, das sind acht Prozentpunkte mehr als vor einem halben Jahr. Und 22 Prozent der Unternehmen rechnen mit einer schlechteren Geschäftsentwicklung im kommenden Halbjahr. Sechs Monate zuvor waren es lediglich 8 Prozent, die von trüberen Aussichten berichteten. Das geht aus einer Umfrage des Arbeitgeberverbandes Nordmetall hervor, die der dpa vorliegt.
Neben den Folgen der schon fast zweieinhalb Jahre andauernden Corona-Pandemie und dem Dauerbrenner Fachkräftemangel sind es vor allem sprunghaft steigende Kosten für Energie und Material, die den Managern der Unternehmen Sorge bereiten. "Statt einer Erholung nach der Pandemie erleben wir eine Verschärfung der Long-Covid-Folgen in den Betrieben durch den Ukraine-Krieg", sagte Nordmetall-Vizepräsident Robert Focke zu den Umfrageergebnissen.
Allein wegen der Corona-Folgen mussten 31 Prozent der Unternehmen im Norden der Umfrage zufolge ihre Produktion stark oder sehr stark einschränken. Im Herbst gaben dies lediglich 23 Prozent an. "Die starke Verbreitung des Virus in den vergangenen Monaten hat zu erhöhten Krankenständen geführt", sagte Focke dazu. Stark rückläufig ist derweil die Kurzarbeit. Nutzte im ersten Pandemiejahr 2020 ungefähr jeder zweite Betrieb dieses Instrument, sind es inzwischen nur noch 11 Prozent. Auch der Anteil der von Kurzarbeit betroffenen Mitarbeiter ist in ähnlichem Ausmass zurückgegangen.
Obwohl Kurzarbeit also immer noch nicht ganz passé ist, planen 41 Prozent der Unternehmen, ihr Personal aufzustocken, "was sich auf rund 3200 zusätzliche Beschäftigte in Norddeutschland summieren dürfte", so Nordmetall. Das wären so viele neue Jobs in der Branche wie seit Jahren nicht mehr. Allerdings werden die Unternehmen auf dem Arbeitsmarkt immer seltener fündig. 73 Prozent der Unternehmen beklagen die mangelnde Verfügbarkeit geeigneter Fachkräfte, bei Auszubildenden sind es 63 Prozent. "Der Fachkräfte- und Azubi-Mangel verschärft sich zum Notstand", sagte Focke. "Den Unternehmen fehlen an allen Ecken und Enden die Menschen, um hohe Auftragsbestände abzuarbeiten und eine starke Kapazitätsauslastung auch in wachsende Umsätze zu verwandeln."
Nordmetall ist der Zusammenschluss von 240 Unternehmen der Metall- und Elektroindustrie. Die Mitgliedsunternehmen beschäftigen nach Verbandsangaben rund 130.000 Menschen in Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und dem nordwestlichen Niedersachsen. An der Umfrage haben sich im April und Mai 176 Betriebe mit 123.000 Beschäftigten beteiligt. (dpa)
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