Olaf Scholz

Satiriker Jan Böhmermann will nach eigenen Worten SPD-Chef werden. Willy Brandt sei ihm im Traum erschienen. Er müsste dafür aber noch einige formale Hürden nehmen, wie er einräumt. Alles nur ein Witz?

Vizekanzler Olaf Scholz hat die besonderen Qualitäten seiner Partnerin bei der Bewerbung um den SPD-Vorsitz, Klara Geywitz, hervorgehoben

Da ist er, der prominente Name unter den Bewerbern, auf den wohl viele in der SPD gewartet haben: Olaf Scholz will für den Parteivorsitz kandidieren. 

Eine aktuelle Forsa-Umfrage sieht die Grünen bundesweit im Aufwind, während die Union an Zustimmung verliert. Die SPD fällt in der Erhebung sogar hinter die AfD zurück.

Der "Soli" soll weg - zumindest für die meisten Steuerzahler. Das schlägt Finanzminister Scholz nun vor. Die Union ist zufrieden über diesen "ersten Schritt" zum völligen Soli-Aus. Doch was bedeutet das alles für die Bürger?

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will Einkaufstouristen aus der Schweiz die Rückerstattung der Mehrwertsteuer erschweren. 

Im Rahmen ihrer Sommer-Pressekonferenz skizzierte Angela Merkel die akutesten Themen, die im Herbst auf sie und die Grosse Koalition warten. Die Journalisten interessierten sich vor allem aber auch für den Gesundheitszustand der Bundeskanzlerin und deren bevorstehenden Abschied.

Schleudersitz oder Sprungbrett auf den Stuhl der Kanzlerin? Das sind die absoluten Gegenpole des neuen Amtes von Annegret Kramp-Karrenbauer. Der CDU-Chefin tritt ins Kabinett ein und geht voll ins Risiko.

Ursula von der Leyen ist am Ziel: Die scheidende Bundesverteidigungsministerin beerbt nach dem Willen der EU-Parlamentarier den Luxemburger Jean-Claude Juncker im Amt des Kommissionspräsidenten der EU. Von der Leyen vereinte im Rahmen der Abstimmung die geforderte Mehrheit der Stimmen auf sich.

Die Öffentlichkeit sorgt sich um den Gesundheitszustand von Angela Merkel. Doch wer übernimmt, wenn die Regierungschefin ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen kann? Eine komplizierte Fragestellung – denn einen Vizekanzler kennt die Verfassung nicht.

Die Bundesregierung hat den Weg für die umstrittene Reform der Grundsteuer frei gemacht. Das Kabinett beschloss am Freitag den Gesetzentwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD), in der kommenden Woche soll er in den Bundestag eingebracht werden. Das teilte das Finanzministerium mit, zuvor hatte das ARD-Hauptstadtstudio berichtet.

Sie hiess "Ausländermaut", später ganz seriös "Infrastrukturabgabe" und sie war eines der ganz grossen Prestigevorhaben der CSU. Nun ist die Pkw-Maut perdu. Das könnte die Koalition noch beschäftigen.