Deutschland hat gewählt - und die bisherigen Koalitionspartner Union und SPD mussten deutlich Federn lassen. Die AfD hat hingegen einen grossen Erfolg erzielt und wurde drittstärkste Partei. Dahinter landeten FDP, Grüne und Linke fast gleich auf. Der Tag nach der Bundestagswahl 2017 im Live-Ticker.
- Protokoll des Wahlabends
- Welche Koalition jetzt kommen kann
17.53 Uhr: Ticker-Ende
Liebe User, die News-Lage rund um die Bundestagswahl 2017 beruhigt sich gerade, deswegen beenden wir für heute den Ticker.
Natürlich halten wir Sie heute und in den kommenden Tagen mit aktuellen Nachrichten rund um die Bundestagswahl weiter auf dem Laufenden.
Wir wünschen Ihnen noch einen schönen Rest-Montag.
17.29 Uhr: Linken-Spitzenleute wollen weitermachen
Die Führungsriege der Linken will voraussichtlich nach der Bundestagswahl in unveränderter Aufstellung weitermachen.
Parteichefin
Dass es gestreut worden sei, sei wohl einer "Begeisterung für Schlammcatchen zwischen Frauen" geschuldet. Kipping und Fraktionschefin
Wagenknecht sagte, die Fraktionsspitze werde Mitte Oktober gewählt. "Für unmittelbare Rücktritte gibt es bei diesem Ergebnis, das wir erreicht haben, keinen Anlass." Auf die Frage, ob sie wieder antrete, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur: "Es spricht aus jetziger Sicht nicht viel dagegen."
Co-Fraktionschef
17.11 Uhr: Zieht Frauke Petry mit einer neuen Partei in den Bundestag ein?
Kann
Sie kann unter der Fahne einer eigenen Partei im Parlament sitzen. Denn sie hat über die Mehrheit der Erststimmen in ihrem Wahlkreis ein Direktmandat erhalten - rechtlich erst einmal unabhängig von ihrer Zugehörigkeit zur AfD.
Sie könnte daher eine neue Partei gründen, was auch in Deutschland recht einfach ist: Auf einer Versammlung müssen eine Satzung, ein Programm und ein mindestens dreiköpfiger Vorstand bestimmt werden. Dies wird dem zuständigen Wahlleiter mitgeteilt.
In eine neue Partei könnten Petry auch weitere AfD-Abgeordnete folgen. Sie würden dann alle unter der neuen Bezeichnung firmieren.
Ob sie auch eine neue Fraktion bilden könnten, hängt von der Anzahl der Mitstreiter ab: Petry bräuchte mindestens 35 weitere Parlamentarier.
Sind sie weniger, könnten sie sich um eine Anerkennung als Gruppe bemühen, die allerdings weniger Rechte hätte.
16.50 Uhr: Sprecher der Alternativen Mitte bedauert Petrys Rückzug
AfD-Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang hat kritisiert, dass Parteichefin Frauke Petry nicht der AfD-Bundestagsfraktion angehören will. "Auf menschlicher Ebene habe ich zwar Verständnis dafür, politisch finde ich es aber falsch", sagte Driesang am Montag der Deutschen Presse-Agentur.
Driesang gehört der Interessengemeinschaft "Alternative Mitte" in der AfD an. Die Gruppe wirbt wie Petry für einen "realpolitischen Kurs" der Partei.
Er sei von Petrys Entscheidung völlig überrascht worden, betonte Driesang. "Wir als 'Alternative Mitte' bedauern das sehr", fügte er hinzu.
16.20 Uhr: AfD bundesweit nur im Wahlkreis Münster unter 5 Prozent
299 Wahlkreise gibt es bei der Bundestagswahl - in 298 erreichte die AfD am Sonntag jeweils mehr als 5 Prozent der Zweitstimmen. Die einzige Ausnahme: Münster.
In der westfälischen Bischofs- und Universitätsstadt erhielt die AfD 4,9 Prozent der Zweitstimmen.
Schwächer waren die Rechtspopulisten nach Daten der Landeswahlleiter in keinem anderen Wahlkreis.
Überdurchschnittlich schnitten in Münster die Grünen mit 14,6 Prozent und die FDP mit 13,5 Prozent der Zweitstimmen ab.
Gewonnen wurde der Wahlkreis von der CDU. Auch das zweitniedrigste AfD-Ergebnis gab es in Nordrhein-Westfalen - mit 5,1 Prozent im Wahlkreis Köln II.
16.09 Uhr: Lindner zum Fraktionsvorsitzenden der FDP gewählt
Das kommt wenig überraschend: Die FDP hat heute ihren Spitzenkandidaten
16.06 Uhr: Seehofer: Dobrindt wird Landesgruppenchef in Berlin
16.02 Uhr: Seehofer: Regierungsbildung ohne CSU nicht möglich - Ministerpräsident beharrt auf Obergrenze
Die CSU will auch in den kommenden vier Jahren zur Regierung gehören. Das machte Parteichef
"Eine Regierungsbildung ohne CSU ist nicht möglich. Für uns ist klar, einen Mitte-Rechts-Kurs zu fahren. Wir haben eine tiefe Spaltung des Landes und unser Ziel ist es, diese zu überwinden."
Zudem betonte Seehofer, an der Obergrenze für Flüchtlinge festhalten zu wollen.
"Wir werden darauf bestehen", sagte Seehofer. Es gelte der Bayernplan. "Wenn wir etwas im Wahlkampf garantiert haben, muss ich mich nicht mit Alternativen beschäftigen. Das habe ich heute auch so im Parteivorstand gesagt."
Laut Seehofer gelinge Integration nur, "wenn wir begrenzen. Das gilt auch für den Familiennachzug."
15.51 Uhr: Seehofer: Fraktionsgemeinschaft mit CDU wird fortgesetzt
Die CSU um Ministerpräsident Horst Seehofer gibt aktuell eine Pressekonferenz. In dieser stellt Seehofer klar, dass die Fraktionsgemeinschaft mit der CDU fortgesetzt werde. Zuvor hatte es Berichte gegeben, dass Seehofer diese infrage stellen werde.
15.39 Uhr: Merkel-Ratschlag im Wahlkampf: 24-Jähriger zieht in Bundestag ein
Unter anderem ein Wahlkampf-Tipp von
Der 24-Jährige aus Mecklenburg-Vorpommern setzte im Wahlkampf auf einen Ratschlag der Regierungschefin: "Sie hat mir erzählt, wie sie 1990 mit einem zusammenklappbaren Tapeziertisch von Gemeinde zu Gemeinde gezogen ist, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen."
Amthor interpretierte den Merkel-Ratschlag auf seine Weise und rief die Wähler dazu auf: "Sie kochen den Kaffee. Ich bringe den Kuchen."
Das half dem jungen Politiker, sich bei der Bundestagswahl im Wahlkreis 16 gegen die AfD als Hauptkonkurrenten durchzusetzen. Gerade in Vorpommern hatte sich die AfD grosse Chancen auf ein Direktmandat ausgerechnet. "Ich bin heilfroh über das Ergebnis. Es war ein harter und intensiver Wahlkampf", sagte der Neu-Abgeordnete nach der Wahlnacht.
15.23 Uhr: Merkel warnt vor Neuwahl-Spekulation - "Missachtung des Wählervotums"
Kanzlerin Merkel hat angesichts der anstehenden schwierigen Verhandlungen über eine neue Bundesregierung vor Gedankenspielen über eine vorgezogene Neuwahl gewarnt.
"Jedes Spekulieren auf irgendeine Neuwahl ist die Missachtung des Wählervotums. Davon bin ich zutiefst überzeugt", sagte Merkel nach Sitzung der Führungsgremien ihrer Partei in Berlin. "Jeder muss sich dann ganz genau überlegen, ob er glaubt, dass das für ihn einen Fortschritt bedeuten würde."
Sie habe zum Thema Neuwahl eine klare Meinung, sagte Merkel: "Wenn der Wähler uns einen Auftrag gibt, dann haben wir den umzusetzen."
15.12 Uhr: OSZE-Beobachter: Bundestagswahl transparent und ohne Manipulation
Die bei der Bundestagswahl eingesetzten Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) haben Deutschland eine sauber durchgeführte Bundestagswahl attestiert.
Auch wenn vorher viel über mögliche Manipulationen etwa durch Hacker diskutiert worden sei, sei die Wahl selbst davon nicht beeinflusst worden, gab die Organisation am Montag bekannt.
"Deutschland hat einmal mehr eine ungeminderte Verpflichtung zur Demokratie bewiesen", sagte der Leiter des Beobachterteams George Tsereteli in Berlin.
14.50 Uhr: Schulz glaubt an Jamaika-Koalition
Die SPD bleibt stur und will weiterhin in die Opposition gehen. Damit bleibt praktisch nur "Jamaika" als mögliche Regierungskoalition.
14.37 Uhr: Schulz: Merkel verantwortlich für Lage der Demokratie in Deutschland
Martin Schulz hat Angela Merkel erneut scharf angegriffen und ihr indirekt Schuld am Wahlerfolg der AfD gegeben. "Und ich möchte Ihnen eins sagen: Ich mache Frau Merkel persönlich sehr verantwortlich für die momentane Lage der Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland", sagte der SPD-Parteichef bei einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus.
13.56 Uhr: Weidel: "Petry soll AfD verlassen"
Die AfD-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl,
Weidel sagte am Montag in Berlin: "Nach dem jüngsten Eklat von Frauke Petry, der an Verantwortungslosigkeit kaum zu überbieten war, fordere ich sie hiermit auf, ihren Sprecherposten niederzulegen und die Partei zu verlassen, um nicht weiteren Schaden zu verursachen."
13.48 Uhr: Kauder soll Franktionschef bleiben
Nach Angela Merkels Willen soll Volker Kauder auch in der nächsten Legislaturperiode der Unionsfraktion Vorsitzen.
"Ich habe dem Präsidium und dem Bundesvorstand Volker Kauder vorgeschlagen", so die Bundeskanzlerin.
13.40 Uhr: Merkel will mit SPD reden
Ungeachtet der Ankündigung der SPD, in der kommenden Legislaturperiode Oppositionsarbeit machen zu wollen, plant Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), mit den Sozialdemokraten Gespräche zu führen.
"Ich habe die Worte der SPD vernommen. Aber ich denke es ist wichtig, dass Deutschland eine stabile Regierung bekommt", sagte Merkel auf einer Pressekonferenz.
13.37 Uhr: Wanka verzichtet auf Ministerposten
Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) will in einer künftigen unionsgeführten Bundesregierung nicht mehr Ministerin werden.
Dies habe Wanka am Montag angekündigt, hiess es am Rande der Sitzung der CDU-Spitzengremien in Berlin.
Wanka war seit Februar 2013 Ministerin für Bildung und Forschung. Zwischen den Jahren 2000 und 2009 war sie Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur in Brandenburg, von 2010 bis 2013 Wissenschaftsministerin in Niedersachsen.
13.22 Uhr: Stimmen Sie ab!
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13.00 Uhr: Wie wurde eigentlich in meinem Wahlkreis gewählt?
12.54 Uhr: Türkische Zeitungen schreiben von Nazis im Parlament
Türkische Zeitungen sehen nach dem starken Abschneiden der AfD bei der Bundestagswahl eine Rückkehr von Nationalsozialisten ins Parlament.
Die Schlagzeile der Zeitung "Habertürk" lautet: "In Deutschland sind die Rassisten im Parlament“. Die regierungsnahe Zeitung "Star" macht einen "Nazi-Schock in Deutschland" aus und die regierungsnahe "Posta" (Foto) schreibt: "Hitler im Parlament"
Auch die regierungskritische "Cumhuriyet" unterscheidet sich in der Wertung des AfD-Ergebnisses nicht von den AKP-nahen Zeitungen. "Auch die Nazis sind im Parlament."
12.25 Uhr: Keine Spaltung der Union
Die CSU hält nun doch an der Fraktionsgemeinschaft mit der CDU im Bundestag fest.
Das hat der Parteivorstand am Montag ohne Gegenstimme beschlossen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr.
Zuvor hatte es geheissen, dass die CSU-Fraktion über das Bündnis mit der CDU abstimmen könne.
12.18 Uhr: AfD im Osten am stärksten
12.03 Uhr: Frauenanteil im Parlament sinkt
In der neuen Legislaturperiode werden weniger Frauen im Parlament sitzen als zuletzt. Verantwortlich für den sinkenden Frauenanteil sind neben der AfD auch Union und FDP.
Seit 1996 war der Frauenanteil stetig gestiegen.
11.45 Uhr: Poggenburg fordert Petry zum Austritt auf
Als Reaktion auf ihre Ankündigung, nicht der AfD-Fraktion im Bundestags angehören zu wollen, hat der AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, Parteichefin Frauke Petry aufgefordert die Partei zu verlassen.
"Ich bitte sie, ihren Schritt konsequent durchzuziehen und die Partei auch zu verlassen", sagte Poggenburg, der auch Mitglied des Bundesvorstandes ist, der Deutschen Presse-Agentur.
11.31 Uhr: Grüne verteidigen Ströbeles Wahlkreis
Die Grünen haben ihr Direktmandat im Berliner Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg erfolgreich verteidigt.
Direktkandidatin Canan Bayram landete nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit 26,3 Prozent der Erststimmen knapp vor Pascal Meiser von den Linken mit 24,9 Prozent.
Grünen-Urgestein Hans-Christian Ströbele, der in allen vier Wahlen seit 2002 das bislang bundesweit einzige Direktmandat der Partei in dem Wahlkreis gewonnen hatte, war aus Altersgründen nicht mehr angetreten.
11.09: Seehofer stellt Fraktionsgemeinschaft zur Debatte
Paukenschlag bei der Union: Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat nach dem schlechten Abschneiden der Union die Fraktionsgemeinschaft zwischen seiner CSU und der CDU hinterfragt.
Seehofer will den Parteivorstand über die Fortsetzung der Fraktionsgemeinschaft mit der CDU im Bundestag abstimmen lassen.
10.53 Uhr: Schulz schlägt Nahles für Fraktionsvorsitz vor
SPD-Chef Martin Schulz hat die amtierende Arbeitsministerin Andrea Nahles als künftige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion vorgeschlagen.
Das sagt Schulz am Montag in einer Sitzung der Parteispitze in Berlin, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr.
10.18 Uhr: Seehofer will an CSU-Spitze bleiben
CSU-Chef Horst Seehofer bekräftigt seine Ankündigung, die CSU trotz des desaströsen Bundestagswahlergebnisses in die bayerische Landtagswahl im kommenden Jahr führen zu wollen.
"Wenn jemand das anders will, dann soll er es sagen", sagt Seehofer am Montag vor einer CSU-Vorstandssitzung in München.
09.16 Uhr: Petry will der AfD-Fraktion nicht angehören
Eklat auf der Bundespressekonferenz: Die AfD-Parteivorsitzende Frauke Petry, die das Direktmandat in ihrem sächsischen Wahlkreis gewonnen hat, kündigt an, der Bundestagsfraktion der AfD nicht angehören zu wollen.
Dann verlässt sie überstürzt die Veranstaltung. "Ich missbillige dieses Verhalten", sagt der Leiter der Bundespressekonferenz.
Damit sind die innerparteilichen Konflikte in der AfD unmittelbar nach ihrem Wahlerfolg dramatisch eskaliert.
Der Co-Vorsitzende Jörg Meuthen hatte Petry zuvor heftig attackiert. Dass sie sich zuletzt in öffentlichen Äusserungen wiederholt von den beiden Spitzenkandidaten distanziert habe, sei "wenig hilfreich" gewesen und "nicht hinnehmbar".
08.39 Uhr: EKD-Chef nennt AfD-Erfolg "Weckruf"
Der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm hat den Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl als "Weckruf für alle" bezeichnet, "denen das friedliche und solidarische Miteinander in einem weltoffenen Deutschland am Herzen liegt".
Das Niederbrüllen von Rednern bei Wahlkampfkundgebungen und persönlich beleidigende Parolen seien "erschreckende Ausdrucksformen eines Mangels an politischer Kultur".
Deshalb müssten jetzt alle zusammen helfen, "dass ausgrenzende und hasserfüllte Stimmen nicht das Leben in unserem Land vergiften", sagte der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche (EKD) in Deutschland laut einer Mitteilung vom Montag. "Es bleibt abzuwarten, ob eine zerrissene Partei wie die AfD es schafft, sich konstruktiv in den parlamentarischen Arbeitsprozess auf Bundesebene einzubringen und eine Trennlinie zu den radikalen Rechtsaussen-Kräften in der Partei einzuziehen."
08.15 Uhr: Frauke Petry kritisiert Alexander Gauland
AfD-Parteisprecherin Frauke Petry hat Äusserungen des Co-Vorsitzenden Alexander Gauland nach der Bundestagswahl kritisiert. "Das ist die Rhetorik, glaube ich, von der ich gesprochen habe, dass gerade der bürgerliche Wähler sie nicht als konstruktiv empfindet", sagte Petry im ZDF-"Morgenmagazin".
Gauland hatte nach der Bekanntgabe der ersten Ergebnisse am Sonntagabend unter anderem gesagt: "Wir werden Frau Merkel oder wen auch immer jagen."
Die Partei müsse sich nun vor allem auf Inhalte konzentrieren, erwiderte Petry. "Ich möchte, dass die Themen zukünftig dominieren und nicht die abseitigen Äusserungen, die wir in der Vergangenheit gehört haben."
In Sachsen, wo die Partei stärkste Kraft geworden war und Petry eines von drei Direktmandaten der Partei geholt hat, fahre die AfD seit Jahren diesen Kurs.
08.02 Uhr: Hashtag #87Prozent trendet
Unter dem Hashtag #87Prozent bringen derzeit viele Twitter-Nutzer ihre Ablehnung der AfD zum Ausdruck. 87 Prozent - das entspricht gerundet dem Anteil der Wähler, der nicht für die Alternative für Deutschland gestimmt hat.
07.44 Uhr: Merkel erwartet Regierungsbildung bis Weihnachten
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hält es für möglich, dass eine neue Regierung trotz schwieriger Koalitionsverhandlungen bis Weihnachten im Amt ist.
Auf die Frage, wie zuversichtlich sie sei, den Deutschen bis Weihnachten eine stabile Regierung präsentieren zu können, sagte sie am Sonntag in der "Berliner Runde" von ARD und ZDF: "Ich bin generell immer zuversichtlich. Und ausserdem: Seit vielen Jahren habe ich das Motto: in der Ruhe liegt die Kraft."
07.23 Uhr: Stimmen Sie ab!
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07.09 Uhr: Auch entscheidungsmüde heute?
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06.41 Uhr: AfD in Sachsen stärkste Kraft
In Sachsen hat es die Alternative für Deutschland auf Platz eins geschafft.
Laut vorläufigen amtlichen Endergebnis erhielten die Rechtspopulisten dort 27 Prozent der abgegebenen Stimmen und landeten damit knapp vor der CDU (26,9 Prozent).
Drittstärkste Kraft wurde die Linke, gefolgt von SPD, FDP und Grünen.
06.12 Uhr: Vorläufiges amtliches Endergebnis liegt vor
- CDU: 26,8 Prozent (- 7,3 im Vergleich zu 2013)
- SPD: 20,5 Prozent (- 5,2 im Vergleich zu 2013)
- AfD: 12,6 Prozent (+ 7,9 im Vergleich zu 2013)
- FDP: 10,7 Prozent (+ 5,9 im Vergleich zu 2013)
- Linke: 9,2 Prozent (+ 0,6 im Vergleich zu 2013)
- Grüne: 8,9 Prozent (+ 0,5 im Vergleich zu 2013)
- CSU: 6,2 Prozent (- 1,2 im Vergleich zu 2013)
06.05 Uhr: CSU-Spitzenkandidat Herrmann ohne Mandat
CSU-Spitzenkandidat Joachim Herrmann kommt nicht in den nächsten Bundestag. Der bayerische Innenminister stand zwar auf Platz eins der CSU-Liste für die Bundestagswahl am Sonntag, trat jedoch nicht als Direktkandidat an.
Er wurde gewissermassen zu einem Opfer des CSU-Erfolgs, den die Christsozialen trotz ihres Absturzes bei der Wahl doch noch feiern konnten: Sie holten in allen 46 Wahlkreisen in Bayern jeweils das Direktmandat.
Nach Angaben des Bundeswahlleiters vom frühen Montagmorgen blieb es aber bei diesen 46 Mandaten. Die Liste zog also nicht mehr - und damit ging Herrmann leer aus.
Herrmann strebt in der neuen Bundesregierung das Amt des Bundesinnenministers an, das derzeit in der Hand von Thomas de Maizière (CDU) ist. Minister müssen nicht zwingend auch Abgeordnete sein.
Mit Material der dpa
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