Bündnis 90/Die Grünen

Ursula von der Leyen möchte EU-Kommissionspräsidentin werden. Heute stellt sie sich zur Wahl. Davor hielt sie eine Rede, um das Europäische Parlament zu überzeugen. Der Tag der Entscheidung in der Blog-Nachlese.

Für Ursula von der Leyen wird es eng. Grüne und Linke haben bereits angekündigt, sie nicht zur neuen EU-Kommissionspräsidentin zu wählen. Auch die SPD will nicht, die Liberalen halten sich die Entscheidung offen. Zuspruch kommt hingegen von EU-Kritikern.

Ursula von der Leyens Mission, das Europaparlament von ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin zu überzeugen, gerät ins Stocken. Die Fraktion der Grünen verkündete, die Kandidatin des Rates nicht wählen zu wollen. Scheitert die Charme-Offensive der CDU-Politikerin?

Die Union musste etwas tun: Die Grünen haben ein Klimakonzept vorgelegt, die SPD-Ministerin hat zumindest Position bezogen, nur sie selbst war noch nicht so weit. Nun ruft die CDU-Chefin zur parteiübergreifenden Einigung auf.

Eine mögliche Koalition von Union und Grünen wäre derzeit bei den Deutschen am beliebtesten. In dem am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometer sprachen sich 46 Prozent für dieses schwarz-grüne Modell aus. 

Eine "klimaneutrale" Wirtschaft bis 2050 - für die EU wäre das ein sehr ehrgeiziges Ziel und eine gewaltige Anstrengung. Aber die 28 Länder wurden sich beim Gipfel nicht einig.

Scharfe Attacke vom SPD-Chef: SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel wirft den Grünen Populismus wie bei der AfD vor.

Die Grünen wollen Online-Versandhändlern wie Amazon verbieten, neuwertige Waren nach deren Rücksendung zu vernichten. "Wir erleben eine Perversion der Wegwerfgesellschaft", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt.

Für die einstmals "grossen Volksparteien" war die Europawahl ein Desaster, Grund zum Feiern haben eigentlich nur die Grünen. Doch bei Frank Plasberg wurde am Ende – trotz vieler guter Vorsätze – dann doch wieder über Grundrente und Solidaritätsbeitrag gestritten.