- 18:55 Uhr: ➤ England hebt striktes Reiseverbot Mitte Mai auf
- 17:02 Uhr: Indische Corona-Variante gilt in England nun als "besorgniserregend"
- 15:54 Uhr: Ende von Corona-Notstand führt in Spanien zu Chaos
- 14:14 Uhr: Angela Merkel: Corona-Impfung für Jüngere soll schnell kommen
➤ England hebt striktes Reiseverbot Mitte Mai auf
Nach mehr als vier Monaten striktem Ausreiseverbot dürfen die Menschen in England ab Mitte Mai unter strengen Auflagen wieder ins Ausland reisen. "Wir müssen sicherstellen, dass die Länder, mit denen wir uns wieder verbinden, sicher sind", sagte der britische Verkehrsminister Grant Shapps, der die Lockerung ab dem 17. Mai am Freitag bestätigte.
Ein Ampelsystem bestimmt je nach Infektionslage einzelner Länder, welche Regeln bei der Einreise beziehungsweise Rückkehr nach England gelten. So müssen Rückkehrer und Einreisende aus "gelben Ländern", zu denen zunächst auch Deutschland gehört, vor ihrer Einreise sowie am Tag zwei und acht nach ihrer Ankunft einen Test machen und sich für zehn Tage in Quarantäne begeben. Wer aus "roten Ländern" einreist, muss sogar auf eigene Kosten für zehn Tage in ein Quarantäne-Hotel. Nur Einreisenden aus "grünen Ländern" bleibt die Quarantäne erspart - auch sie müssen sich jedoch testen lassen. Zu Beginn gehören nur zwölf Länder zu jenen mit grünem Status, darunter Portugal, Israel, Island und Australien.
In regelmässigen Abständen soll die Einstufung je nach Infektionslage angepasst werden. Die Engländer sollen ausserdem ab Mitte Mai mithilfe einer App des Gesundheitsdienstes ihren Impfstatus nachweisen könne.
Die neuen Regeln gelten nur für England. Schottland, Wales und Nordirland, die ihre eigenen Corona-Massnahmen machen, haben noch kein Datum für den Neustart internationaler Reisen bekanntgegeben.
Die weiteren Corona-News des Tages:
Senat will Ausgangsbeschränkung in Hamburg aufheben
17:53 Uhr: Die seit fünf Wochen in Hamburg wegen der Corona-Pandemie geltende nächtliche Ausgangsbeschränkung soll fallen. Das sagte Hamburgs Bürgermeister
Am Freitag lag sie mit 92,3 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner und Woche den dritten Tag unter diesem Wert. Die dritte Corona-Welle sei gebrochen, sagte Tschentscher und dankte der Bevölkerung für ihre Disziplin bei der Beachtung der verhängten Corona-Massnahmen.
Darüber hinaus sollen die Kitas am 17. Mai vom erweiterten Notbetrieb wieder in den eingeschränkten Regelbetrieb wechseln. Damit ist dann in jedem Fall eine Betreuung von 20 Stunden an mindestens drei Tagen gewährleistet. Bisher sind die Kitas grundsätzlich geschlossen; Kinder werden nur im Notfall betreut. Ausserdem sollen Schülerinnen und Schüler aller Altersstufen vom 17. Mai an im Wechselunterricht in die Schule dürfen.
Bereits seit Karfreitag dürfen Hamburgs Bürgerinnen und Bürger ihre Wohnungen zwischen 21.00 Uhr abends und 5.00 Uhr morgens nicht ohne triftigen Grund verlassen. Die Lebensmittelläden müssen ebenfalls bereits um 21.00 Uhr schliessen. Ausgenommen sind Arbeitswege oder Notfälle. Auch die körperliche Betätigung von einzelnen Personen ist nachts erlaubt, ebenso die Versorgung von Tieren, also etwa das Ausführen von Hunden.
Indische Corona-Variante gilt in England nun als "besorgniserregend"
17:02 Uhr: Die zunächst in Indien entdeckte Corona-Variante B.1.617.2 gilt in England nun als "besorgniserregend". Man habe diese Variante als "Variant of Concern" eingestuft, da sie sich als ansteckender erwiesen habe als andere, erklärte Susan Hopkins von der Gesundheitsbehörde Public Health England am Freitag in London. Es gebe allerdings noch keine ausreichenden Daten dazu, ob die Variante auch schwerere Erkrankungen auslöse oder die Wirkung von Impfstoffen schwäche.
Derzeit sind in Grossbritannien 520 Fälle der Variante bekannt, in der vergangenen Woche waren es noch 202. Zwei weitere in Indien entdeckte Varianten - B.1.617.1. und B.1.617.3 - bleiben in England weiterhin unter Beobachtung.
EU-Arzneibehörde untersucht neue COVID-19-Therapie
16:40 Uhr: Die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) hat die Prüfung eines Medikaments zur Behandlung von Covid-19-Patienten in Gang gesetzt. Studienergebnisse des Antikörper-Mittels Sotrovimab würden nach dem beschleunigten Rolling Review-Verfahren bewertet, teilte die EMA am Freitag in Amsterdam mit. Das Präparat wird von dem britischen Hersteller GlaxoSmithKline gemeinsam mit dem US-Unternehmen Vir Biotechnology produziert.
Erste Ergebnisse von Studien deuten nach Angaben der EMA darauf hin, dass das Mittel einen schweren Verlauf der COVID-19-Erkrankung und damit Krankenhausaufnahme und auch Tod verhindern könne. Da die EMA aber noch nicht alle Daten erhalten habe, könne man Nutzen und Risiken noch nicht gegeneinander abwägen. Wie lange die Prüfung dauern wird, ist unklar.
Im Rolling Review-Verfahren werden Daten bereits bewertet, bevor die Studien abgeschlossen sind und ein Antrag auf Marktzulassung gestellt wurde. Die Experten der EMA prüfen bereits drei weitere Antikörper-Mittel gegen COVID-19. Bisher ist Remdesivir das einzige Medikament, das die Behörde zur Behandlung von COVID-19 zugelassen hat.
Lettland meldet höchste Corona-Zahlen seit Februar
16:10 Uhr: In Lettland hat die Anzahl an Corona-Neuinfektionen an einem einzigen Tag erstmals seit Februar wieder die 1.000er-Marke überschritten. Mit 1.036 Fällen innerhalb von 24 Stunden verzeichnete die Gesundheitsbehörde in Riga am Freitag den höchsten Stand seit 20. Februar. In dem EU-Land mit 1,9 Millionen Einwohnern wurden seit Beginn der Pandemie mehr als 122.000 Corona-Fälle registriert. Etwa 2.200 Menschen starben.
Zugleich dürfen in Lettland seit Freitag gastronomische Betriebe nach halbjähriger Zwangspause unter strengen Auflagen wieder öffnen. Bis 21.00 Uhr dürfen Restaurants und Cafes Essen und Trinken im Freien und auf Aussenterrassen servieren. Gäste dürfen maximal zu viert an einem Tisch sitzen - mit mindestens zwei Meter Abstand zu Personen an Nebentischen. In Innenräumen darf weiter nicht bedient werden.
Ende von Corona-Notstand führt in Spanien zu Chaos
15:54 Uhr: Das Ende des sechsmonatigen Corona-Notstands an diesem Wochenende in Spanien sorgt in vielen Regionen für Verwirrung. Vielerorts gab es am Freitag Streit darüber, welche alten oder neuen Einschränkungen von Sonntag an noch gelten. Ärger droht auch auf den Balearen mit der Urlauberinsel Mallorca. Dort kündigten Gastwirte eine Art Aufstand gegen Pläne der Regionalregierung an. Die Zeitung "El País" sprach von "Chaos".
Auf Mallorca erklärten mehrere Gastronomen, entgegen einer Anordnung der Regionalregierung die Innenräume von Restaurants, Bars und Kneipen noch in der Nacht zu Sonntag wieder zu öffnen. Die angeordnete Zwangsschliessung von Innenräumen für weitere zwei Wochen sei illegal, heisst es in Mitteilungen verschiedener Gastronomen-Verbände. Man werde "alle Kunden bewirten, die unsere Lokale aufsuchen wollen".
Dabei war die Rechtmässigkeit der Beschlüsse der Regionalregierung erst am Donnerstag vom Oberlandesgericht in Palma bestätigt worden. Mit drei Ja- und zwei Gegenstimmen fiel die Entscheidung allerdings denkbar knapp aus. Ähnliche Streitigkeiten gibt es auch in anderen Regionen. Im Baskenland kippte das Oberlandesgericht etwa am Freitag den Beschluss zur Aufrechterhaltung der nächtlichen Ausgangssperre.
Spaniens Zentralregierung hatte per Dekret entschieden, das Oberste Gericht in Madrid solle bei Streitigkeiten das letzte Wort haben. Doch die Richter sind damit nicht zufrieden. Der staatliche Fernsehsender RTVE zitierte einen Richter mit den Worten: "Die Politiker drücken sich vor ihrer Verantwortung."
Rheinland-Pfalz öffnet in Regionen mit Inzidenz unter 100 wieder
15:27 Uhr: Rheinland-Pfalz lockert von kommenden Mittwoch an die Corona-Regeln in Kreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen Inzidenz unter 100. Der gesamte Handel kann wieder öffnen, für ihn gelten dann die gleichen Bedingungen wie in den Lebensmittelgeschäften, kündigte die Staatskanzlei nach einer Sitzung des Corona-Kabinetts am Freitag in Mainz an. Zudem soll die Vermietung von Ferienwohnungen und die Übernachtung in Wohnmobilen mit eigenen sanitären Anlagen dann wieder möglich sein.
"Das Licht am Ende des Tunnels wird jeden Tag heller", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). "Wir gehen mit vorsichtigen Schritten einem guten Sommer entgegen. Viele Menschen im Land sind bereits geimpft. Wir bleiben aber vorsichtig, denn die Gefahr durch das Virus ist noch nicht abgewendet."
Aus Vorsicht: Briten unter 40 bekommen Alternative zu Astrazeneca
15:02 Uhr: Wegen der Gefahr seltener Blutgerinnsel sollen Menschen unter 40 Jahren in Grossbritannien künftig bevorzugt eine Alternative zum Corona-Impfstoff von Astrazeneca erhalten. Das teilten die britische Impfkommission JCVI und die Arzneimittelbehörde MHRA am Freitag mit.
Jüngsten Zahlen zufolge sind in Grossbritannien bis Ende April 49 Menschen infolge von seltenen Blutgerinnseln in Verbindung mit einer geringen Zahl an Blutplättchen nach einer Astrazeneca-Impfung gestorben. Insgesamt traten die Symptome bei 242 Menschen nach einer ersten Impfung mit Astrazeneca auf. Bis Ende April erhielten laut Behördenangaben in Grossbritannien 22,6 Millionen Menschen eine erste Impfung mit Astrazeneca.
Wie die Arzneimittelbehörde weiter mitteilte, gibt es nun auch in Grossbritannien Hinweise, dass Frauen stärker von den Blutgerinnseln betroffen sind als Männer. Auch dort zeigt sich nun, dass die Fälle häufiger bei jüngeren Menschen auftreten als bei Älteren. Das müsse berücksichtigt werden beim Einsatz des Mittels, hiess es in einem MHRA-Bericht. Ihre grundsätzliche Empfehlung für den Impfstoff für alle Altersgruppen änderten die britischen Behörden jedoch nicht. Die Vorteile einer Impfung überwiegen demnach weiterhin die Risiken für die Mehrzahl der Menschen.
Biontech und Pfizer beantragen vollständige US-Zulassung
14:37 Uhr: Die Impfstoffhersteller Biontech und Pfizer wollen in den USA eigenen Angaben zufolge die vollständige Zulassung ihres COVID-Vakzins für alle Menschen über 16 erreichen. Die Firmen aus Deutschland und den USA begannen nach Angaben vom Freitag den Prozess der Einreichung bei der zuständigen US-Behörde FDA und beantragten eine bevorzugte Prüfung. Bis zur abschliessenden Entscheidung könnte es Wochen oder Monate dauern.
Bislang hat der sehr erfolgreiche und effektive Impfstoff von Biontech/Pfizer in Amerika eine Notfallzulassung und wurde bereits mehr als 130 Millionen Mal gespritzt. Die Firmen bemühen sich auch um eine Zulassung für die Altersgruppe von 12 bis 15.
Angela Merkel: Corona-Impfung für Jüngere soll schnell kommen
14:14 Uhr:
"Wir wollen ja sowieso dann ab Anfang Juni die Priorisierung aufheben. Aber wir werden auch mit den Ländern darüber sprechen: Wie können wir möglichst sicherstellen, dass dann die jungen Leute auch schnell drankommen?", sagte Merkel am Freitag bei einer Online-Diskussion im Rahmen von sogenannten Jugendpolitiktagen.
Der deutsche Impfstoffhersteller Biontech und sein US-Partner Pfizer hatten kürzlich bei der europäischen Zulassungsbehörde EMA die Zulassung ihres Präparats für Kinder und Jugendliche im Alter von 12 bis 15 Jahren beantragt. Merkel zeigte sich sehr zuversichtlich: "Das wird sicherlich sehr zeitnah passieren."
Gerade junge Menschen hätten "eine grosse Mobilität und einen berechtigten Anspruch darauf, sich zu bewegen und auch sicher zu sein", betonte die Kanzlerin. "Deshalb werden wir alles daran setzen - in Abhängigkeit natürlich von den verfügbaren Impfdosen -, diese Gruppe nicht aus dem Auge zu verlieren." Merkel warnte aber auch davor, Ältere zu vergessen, die noch nicht geimpft sind.
Sachsen-Anhalt öffnet unter Auflagen Gastronomie, Sport und Kultur
13:54 Uhr: Sachsen-Anhalt lockert ab dem Wochenende die Corona-Regeln für Landkreise und kreisfreie Städte, deren Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 100 liegt. Die Aussengastronomie soll dann wieder öffnen können, wie Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) am Freitag mitteilte.
Bestimmte Veranstaltungen im Freien sollen ebenso wie touristische Aufenthalte möglich sein. Massgabe ist ein negativer Corona-Test, dazu kommen Hygieneregeln und Zugangsbegrenzungen.
Die Verordnung trete am Samstag in Kraft und ende am 24. Mai - somit falle in Magdeburg zum Sonntag bereits die Bundes-Notbremse, erläuterte Ministerpräsident
Konkret ergeben sich so eine Vielzahl an Öffnungen wie im Falle von Schwimmbädern und Badeanstalten (Aussenbereich) oder auch Training mit bis zu 25 Menschen im Freien. In der geöffneten Aussengastronomie ist die Zahl der Gäste an einem Tisch auf sechs begrenzt.
Händler wollen Schadensersatz wegen Corona-Notbremse
12:56 Uhr: Ein Zusammenschluss von Händlern will eine Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Notbremse des Bundes einlegen. Das kündigte Alexander von Preen, Vorstandschef der Sportfachhandelskette Intersport, bei dem Videoformat "19 – die Chefvisite" an.
Die Initiative "Händler helfen Händlern" sieht in der Tatsache, dass beispielsweise Discounter geöffnet haben und dabei auch andere Produkte als Lebensmittel verkaufen dürfen, einen Hinweis auf Wettbewerbsverzerrung.
Erklärtes Ziel der Klage ist es "mögliche Schadensersatzansprüche der Händler für die Zukunft zu sichern." Zugleich wolle man laut von Preen klare Regelungen für etwaige zukünftige Pandemien schaffen.
Der Einzelhandel befinde sich von Preen zufolge derzeit in einer "sehr kritischen Situation". Zahlreichen Unternehmen würden die finanziellen Rücklagen ausgehen, die sie investieren mussten, um im Lockdown über die Runden zu kommen. Zudem sähen viele Mitarbeiter keine Perspektive mehr in der Branche und würden abwandern.
Im Rahmen des Videotalks "19 – die Chefvisite" diskutieren Experten über die aktuellen Entwicklungen in der Pandemie und deren medizinische und wirtschaftliche Bedeutung.
Neuer Corona-Infektionshöchststand in Indien
12:20 Uhr: Zum zweiten Mal in Folge hat Indien einen weltweiten Höchststand an Corona-Neuinfektionen von mehr als 400.000 Fällen registriert.
In den vergangenen 24 Stunden waren es 414.188, wie Zahlen des indischen Gesundheitsministeriums am Freitag zeigen. In dem gleichen Zeitraum starben 3915 Menschen mit oder an Corona.
Die Dunkelziffer dürfte deutlich höher liegen - auch weil es in Teilen des Landes schwer ist, getestet zu werden. Insbesondere in ländlichen Regionen sterben viele Menschen zu Hause, und sie tauchen dann nicht immer in der Statistik auf.
In der grössten Demokratie der Welt nehmen zudem Forderungen nach einem landesweiten Lockdown zu. Farauf wollte Indiens Premierminister Narendra Modi zunächst verzichten.
Stattdessen setzt er eher auf Lockdowns in besonders betroffenen Gebieten. Hintergrund: Ein harter landesweiter Lockdown im vergangenen Jahr hatte zu einer Massenwanderung von Millionen von Wanderarbeiterinnen und Wanderarbeitern aus den Städten in ihre Heimatdörfer geführt. Damit dürften sie das Virus verbreitet haben. Auch die Wirtschaft wurde stark getroffen.
In absoluten Zahlen ist Indien mit seinen mehr als 1,3 Milliarden Einwohnerinnen und Einwohnern mit insgesamt mehr als 21 Millionen erfassten Corona-Infektionen hinter den USA am stärksten von der Pandemie betroffen.
Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) machten vergangene Woche die in Indien erfassten Corona-Fälle fast die Hälfte alle weltweit gemeldeten Corona-Fälle aus.
Laschet: Geimpfte sollen mit Lockerung verantwortungsvoll umgehen
11:48 Uhr: Angesichts der Lockerung von Corona-Regeln für vollständig Geimpfte und Genesene hat NRW-Ministerpräsident
"Jetzt befinden wir uns in einer sehr kritischen Phase der Pandemie, eine Phase, in der dieser Zusammenhalt leicht gefährdet werden könnte", sagte der CDU-Chef am Freitag im Bundesrat in Berlin.
"Dazu brauchen wir einen verantwortungsvollen Umgang mit dem eigenen Glück", forderte der Unions-Kanzlerkandidat von vollständig Geimpften. Wenn sie Menschen begegnen, "die noch auf die Impfung hoffen", sollten sie ihnen mit einer "Geste des Respekt" begegnen und nicht mit "triumphalistischem Überschwang".
Die Priorisierung der Corona-Schutzimpfungen verteidigte Laschet unterdessen. Es sei richtig gewesen, zunächst eine "Brandmauer der Impfung um die Betagten und besonders Vulnerablen" zu ziehen, sagte er.
Seiner Einschätzung nach ist es weiterhin wichtig, etwa an der Bevorzugung von Verkäuferinnen und Verkäufern im Einzelhandel oder von Lehrerinnen und Lehrern an weiterführenden Schulen festzuhalten.
Mehr als 31 Prozent der Bürger gegen Corona erstgeimpft
11:30 Uhr: In Deutschland haben 31,5 Prozent der Menschen mindestens eine Corona-Impfung erhalten. Das teilte Bundesgesundheitsminister
Am Donnerstag wurden nach Angaben des RKI (Stand: 7. Mai, 10.10 Uhr) 932.495 Impfungen gemeldet. Der bislang höchste Tageswert seit Beginn der Impfkampagne war am Mittwoch vergangener Woche mit 1.116 608 Impfungen erreicht worden.
Insgesamt verabreichten alle Impfstellen bislang knapp 33,6 Millionen Dosen, davon etwas mehr als 26,2 Millionen bei Erstimpfungen und weitere fast 7,4 Millionen bei Zweitimpfungen.
Je nach Bundesland variiert die Impfquote. Die höchste Quote an mindestens Erstgeimpften hat das Saarland mit 35,4 Prozent. Brandenburg liegt mit genau 28 Prozent leicht hinter den anderen Bundesländern zurück.
Von etwa 35,7 Millionen gelieferten Impfdosen wurden bislang 94 Prozent verbraucht. Die Impfkampagne in Deutschland hat Ende vergangenen Jahres begonnen.
Spahn warnt vor zu schnellen Öffnungen
11:14 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat vor Sorglosigkeit aufgrund der sinkenden Corona-Infektionszahlen gewarnt. "Die dritte Welle scheint gebrochen", sagte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin.
Wegen des umsichtigen Verhaltens der Bürgerinnen und Bürger und der Wirkung der Bundesnotbremse sänken die Infektionszahlen. Aber sie befänden sich noch immer auf hohem Niveau. Nun müsse der Abwärtstrend verstetigt und ein Wiederanstieg der Zahlen verhindert werden. "Das geht aber nicht mit vorschnellen Lockerungen. Zu viele öffnen gerade ziemlich viel bei relativ hoher Ausgangsinzidenz", sagte Spahn.
Der Minister mahnte: "Jetzt geht's darum, in den nächsten Wochen noch gemeinsam durchzuhalten. Wir reden tatsächlich ja jetzt noch eher über Wochen oder wenige Monate."
Spahn betonte: "In dieser Phase der Pandemie geht es tatsächlich darum, das Erreichte nicht zu verspielen." Es gebe Grund zu Optimismus und Zuversicht. "Zuviel Ungeduld dagegen würde nur dem Virus helfen."
Spahn rief dazu auf, dass dort, wo Lockerungen stattfinden, diese im Aussenbereich gemacht würden. Im Fall von Kulturveranstaltungen in Regionen mit Inzidenzen unter 100 sollten diese etwa draussen vorgesehen werden - und mit Test als Zugangsvoraussetzung.
Bundesweit sank die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen nach Angaben des Robert Koch-Instituts von Freitag weiter auf nun 125,7. Vor einer Woche waren es 153,4. Es gab 18 485 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages.
FDP-Generalsekretär Wissing fordert Datum für Ende des Lockdowns
09:56 Uhr: Angesichts der stark sinkenden Inzidenzwerte und des Impffortschritts im Land fordert die FDP von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine verbindliche Aussage zum Ende des Corona-Lockdowns.
"Es täte unserer Gesellschaft gut, wenn die Kanzlerin jetzt rasch ein Datum nennt, ab wann wir wieder unser normales Leben haben können – so wie in den USA und Grossbritannien", sagte FDP-Generalsekretär
Die seit zwei Wochen geltende bundesweit einheitliche Corona-Notbremse gilt zunächst bis zum 30. Juni. Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes sieht Regelungen zu Kontaktbeschränkungen, Ausgangssperren sowie der Schliessung von Geschäften und Schulen vor.
Die meisten Massnahmen sollen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner gelten, Schulen müssen ab einer Inzidenz von 165 schliessen.
Corona-Regeln werden für Geimpfte und Genesene gelockert
09:52 Uhr: Für vollständig Geimpfte und von Corona Genesene werden die Pandemie-Regeln gelockert. Einen Tag nach dem Bundestag passierte die entsprechende Verordnung am Freitag auch den Bundesrat.
Wenn sie nun zügig im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wird, könnten die Lockerungen bereits am Wochenende gelten. Laut Verordnung fallen nun etwa Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen für vollständig Geimpfte und Genesene weg.
Bei Treffen mit anderen Personen werden sie nicht mitgezählt. Also könnten sich zum Beispiel auch in Regionen mit hohen Infektionszahlen zwei nicht geimpfte Menschen mit einer unbegrenzten Zahl Geimpfter treffen. Geimpfte müssen zudem in Läden oder beim Friseur keinen Test mehr machen.
Abendliche Ausgangsbeschränkungen fallen für beide Gruppen ebenfalls weg, nach Reisen oder nach Kontakt zu Infizierten müssen sie in der Regel auch nicht mehr in Quarantäne - ausser man hat sich mit einer in Deutschland noch nicht verbreiteten Virusvariante angesteckt oder man reist aus einem Virusvarianten-Gebiet ein.
Auch Geimpfte und Genesene müssen aber weiter Masken an bestimmten Orten und in Gebäuden tragen und Abstandsregeln befolgen.
Altmaier stimmt aus Versehen für Patentfreigabe von Impfstoffen
09:18 Uhr: Als einziges Mitglied seiner Fraktion und der Bundesregierung hat der CDU-Abgeordnete und Bundeswirtschaftsminister
Wie Altmaier am Freitagmorgen auf Twitter mitteilte, handelte es sich dabei um ein Versehen. "Richtigstellung: Es handelt sich offenbar um einen Irrtum. Ich teile in dieser Frage die einhellige Haltung meiner Fraktion", schrieb der Bundeswirtschaftsminister auf Twitter.
Anträge der Linken lehne er grundsätzlich ab. "Möglicherweise habe ich eine falsche Karte in die Urne geworfen", schrieb Altmaier weiter. Er werde den Vorgang klären.
Tourismusbeauftragter optimistisch zu Sommerurlaub in Deutschland
08:35 Uhr: Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung hat sich optimistisch gezeigt, dass im Sommer in Deutschland wieder Urlaub möglich sein wird.
"Ich denke, dass ab Juni ganz, ganz viele Menschen geimpft sein werden", sagte Thomas Bareiss (CDU) am Freitag im "ZDF"-Morgenmagazin. Mit der Menge der zur Verfügung stehenden Impfdosen könnte dann fast jeder Mensch in Deutschland zumindest einmal geimpft sein. "Insofern hoffe ich, dass da im Juni viel passiert und der Sommerurlaub dann auf alle Fälle möglich sein wird", sagte der CDU-Politiker.
Grundsätzlich werde in diesem Jahr aber der Deutschland-Tourismus im Mittelpunkt stehen, sagte Bareiss. Er glaube, "dass die grosse Fernreise noch ausfallen wird".
An Pfingsten werde es auch in Deutschland in vielen Regionen mit dem Urlaub aber "wahrscheinlich noch etwas schwierig werden". Bareiss stellte klar, dass nach der aktuellen Regelung bei einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen, Hotels und Gastronomie geöffnet werden können.
Australien schwächt umfassendes Einreiseverbot aus Indien ab
08:26 Uhr: Australien wird sein umstrittenes Einreiseverbot für Rückkehrer aus Indien voraussichtlich am 15. Mai wieder aufheben. Dann sei das Ziel der Massnahme erreicht, eine Verlängerung sei wohl nicht mehr nötig, sagte Premierminister Scott Morrison am Freitag. Angesichts der schnellen Ausbreitung des Coronavirus in Indien hatte die Regierung in Canberra vor einer Woche einen Einreisestopp auch für seine eigenen Bürger erlassen - unter Androhung von Haftstrafen von bis zu fünf Jahren bei Zuwiderhandlung.
Morrison kündigte an, dass zunächst drei Rückführungsflüge "für die dringendsten Fälle" geplant seien. Die Maschinen würden in der Region Northern Territory landen, wo die aus Indien kommenden australischen Staatsbürger auch die Quarantäne verbringen sollen. Das absolute Reiseverbot und speziell die Androhung von Gefängnis- und Geldbussen bei Verstössen hatten der Regierung viel Kritik eingebracht. Gegner monierten, der Premierminister lasse die eigenen Bürger im Stich.
Seit Tagen verzeichnet Indien immer wieder weltweite Höchstwerte an Corona-Neuinfektionen. Zuletzt lag die Marke bei mehr als 400 000 neuen Fällen innerhalb von 24 Stunden. Die Dunkelziffer dürfte aber noch deutlich höher liegen. Die Lage verschärft sich weiter, weil vielen Krankenhäusern der medizinische Sauerstoff ausgeht.
Neue Einreiseregeln auf Island - Quarantänehotel für Reisende
07:15 Uhr: Auf Island sind am Freitag neue Regeln für die Einreise in Kraft getreten. Gemäss dem neuen System werden die Kriterien geändert, inwieweit Länder als Hochrisikogebiete betrachtet werden:
Neben der 14-Tages-Inzidenz schauen die Isländer nun auch darauf, wie hoch der prozentuale Anteil an positiven Corona-Tests an der gesamten Testmenge ist.
Deutschland sowie fast 150 weitere Länder und Gebiete gelten laut Auflistung der isländischen Regierung ab jetzt als Hochrisikogebiete. Für deutsche Island-Urlauber ohne Corona-Impfung oder überstandene Infektion bedeutet das, dass für sie Quarantäne in einer dafür vorgesehenen Einrichtung wie einem Quarantänehotel vorgeschrieben ist.
Wie Reisende aus 129 anderen Staaten sowie von den spanischen Inseln können sie aber eine Ausnahme davon beantragen. Darin müssen sie vor Reiseantritt hinreichend aufzeigen, dass sie auch in einer von ihnen gewählten Bleibe alle Quarantäneregeln erfüllen werden.
Island mit seinen nur knapp 360 000 Einwohnern hat europaweit die auf die Bevölkerungszahl gerechnet mit Abstand geringsten Neuinfektionszahlen. Die 14-Tages-Inzidenz lag zuletzt bei etwa 30.
RKI registriert 18.485 Corona-Neuinfektionen und 284 neue Todesfälle
06:36 Uhr: Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 18.485 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen des RKI von Freitagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05:10 Uhr wiedergeben.
Zum Vergleich: Am Freitag vor einer Woche hatte der Wert bei 24.329 gelegen. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Freitagmorgen bundesweit bei 125,7 (Vortag: 129,1; Vorwoche: 153,4). Deutschlandweit wurden nach RKI-Angaben binnen 24 Stunden 284 neue Todesfälle verzeichnet. Vor genau einer Woche waren es 306 Tote.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.491.988 nachgewiesene Infektionen mit SARS-CoV-2 in Deutschland. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 3.128.800 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit SARS-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 84.410.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Donnerstagabend bei 0,88 (Vortag: 0,83). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 88 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.
Bundesrat entscheidet über Erleichterungen für Geimpfte
06:02 Uhr: Der Bundesrat entscheidet am Freitag (09.30 Uhr) abschliessend über die Erleichterungen für Menschen, die gegen das Coronavirus geimpft sind oder eine Infektion überstanden haben.
Für sie entfallen Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen, zudem werden sie jenen gleichgestellt, die ein negatives Testergebnis vorlegen können. Am Donnerstag hatte der Bundestag der Verordnung zustimmt. Passiert sie auch den Bundesrat, kann sie am Wochenende in Kraft treten.
Die Länderkammer befasst sich zudem mit dem Nachtragshaushalt zur Finanzierung der Pandemiefolgen. Von den zusätzlichen 50 Milliarden Euro sind 25,5 Milliarden Euro für Unternehmenshilfen eingeplant.
FDP-Chef: Freigabe von Impfstoff-Patenten schwächt Entwicklung
05:40 Uhr: FDP-Chef
"Wer in den Schutz geistigen Eigentums eingreift, der schwächt die Entwicklung künftiger, modifizierter Impfstoffe und Medikamente. Das wäre das Ende von Startups wie Biontech", warnte Lindner zudem.
"Nachdem seitens der Grünen deren segensreiche Technologie über Jahre dämonisiert wurde, folgt mit der Relativierung geistigen Eigentums der nächste Schlag. So wird man Gründertum in Deutschland nicht fördern."
Unabhängig davon sollte nach seiner Einschätzung das Gespräch mit den Herstellern gesucht werden, zum Beispiel um eine Lizenzproduktion zu erleichtern. Im Zweifel werde auch mehr Geld in die Impfstoffallianz Covax fliessen müssen. "Es liegt auch in unserem Interesse, dass die Pandemie weltweit unter Kontrolle gebracht wird", so Lindner.
Die US-Regierung hatte vorgeschlagen, dass der Patentschutz von Pharmafirmen auf ihre Corona-Impfstoffe vorübergehend entfallen soll. Hersteller in aller Welt könnten dann die Impfstoffe produzieren, ohne Lizenzgebühren an die Unternehmen zu zahlen, die die Mittel entwickelt haben. Die Pharmafirmen lehnen den Vorschlag ab.
Handel fordert Wiedereröffnung aller Geschäfte
05:05 Uhr: Angesichts sinkender Corona-Inzidenzzahlen und einer wachsenden Zahl an Geimpften hat der Handelsverband Deutschland (HDE) eine rasche Wiedereröffnung aller Geschäfte gefordert. Es gebe keinen Grund mehr für weitere Einschränkungen oder Schliessungen im Einzelhandel, sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth am Freitag.
"Jetzt muss die Politik den nächsten Schritt machen und den Einzelhandel wieder komplett öffnen." In Gebieten, in denen sich in sieben Tagen weniger als 100 Menschen je 100.000 Einwohner neu anstecken, müsse zudem die Testpflicht vor dem Einkauf entfallen.
Der HDE verwies darauf, dass zahlreiche Händler ums Überleben kämpften. Bei einer HDE-Umfrage Ende April hätten zwei Drittel der befragten Bekleidungshändler die eigene Lage als existenzbedrohend eingeschätzt. "Insgesamt könnten durch die Coronakrise bis zu 120.000 Geschäfte verschwinden", warnte der HDE. Bis zu 250.000 Jobs könnten verloren gehen und ganze Innenstädte in Gefahr geraten.
"Der Einkauf ist für die meisten Menschen der wichtigste Grund für einen Besuch in der Innenstadt. Wenn der Handel coronabedingt schwächelt, taumeln ganze Stadtzentren. Das reisst auch andere Branchen wie die Gastronomie oder den Tourismus noch tiefer in den Abgrund", sagte Genth.
Wissenschaftliche Erkenntnisse unter anderem des Robert Koch-Instituts hätten gezeigt, dass das Infektionsrisiko beim Einkauf mit Hygienekonzept gering sei. Deshalb gebe es keinen Grund mehr für Einschränkungen. "Es steht viel auf dem Spiel. Der Handel muss wieder arbeiten dürfen", verlangte Genth.
Städtetag sieht Rücknahmen von Corona-Beschränkungen entspannt
04:02 Uhr: Der Deutsche Städtetag blickt möglichen Kontrollen der Corona-Beschränkungen infolge der geplanten Rücknahmen für vollständig Geimpfte und Genesene entspannt entgegen. "Mit der neuen Verordnung gelten zwar neue Regeln, die kontrolliert werden müssen.
Das ist aber keine völlig neue Situation", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, auf dpa-Anfrage. So hätten die Städte in den vergangenen Monaten etwa das Personal aufgestockt. "Ordnungsbehörden und Polizei nehmen ihre Kontrollpflicht sehr ernst."
Am Freitag stimmt der Bundesrat über die Rücknahme vieler Corona-Beschränkungen für vollständig geimpfte und genesene Menschen ab. Die entsprechende Verordnung könnte nach Zustimmung der Länderkammer bereits am Wochenende in Kraft treten.
"Es ist gut, dass geimpften und genesenen Menschen wieder mehr Freiheitsrechte eingeräumt werden", sagte Dedy. "Wir halten es auch für richtig, dass die Verordnung sowohl geimpften, genesenen und negativ getesteten Menschen wieder ermöglicht, einzukaufen oder Theater und Kinos zu besuchen."
Laut Verordnung sollen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen für vollständig Geimpfte und Genesene wegfallen. Aber auch Geimpfte und Genesene müssen weiter Masken an bestimmten Orten tragen und Abstandsregeln befolgen.
US-Forscher schätzen Corona-Todesfälle weltweit auf 6,9 Millionen
03:33 Uhr: Forscher der Universität Washington im gleichnamigen US-Bundesstaat gehen von erheblich mehr Corona-Toten weltweit aus als offizielle Zahlen wiedergeben.
Schätzungen des Uni-Instituts IHME hätten ergeben, dass weltweit 6,9 Millionen Menschen durch eine Infektion mit dem Coronavirus gestorben sein dürften, erklärte dessen Direktor Christopher Murray am Donnerstag (Ortszeit). Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) gab die Zahl der weltweiten Coronatoten am selben Tag mit rund 3,2 Millionen an.
In fast jedem Land der Welt gebe es signifikante Lücken bei der Erfassung der Todesfälle, es gebe aber deutliche Unterschiede zwischen den Ländern, erklärte das Institut. Die Wissenschaftler gehen davon aus, dass in Deutschland rund 120.700 Menschen infolge einer Infektion mit dem Erreger Sars-CoV-2 starben. Die WHO gibt die Zahl mit über 84.000 an. Global betrachtet stehe Deutschland mit Blick auf die Erfassung nicht schlecht da, sagte Murray.
Im Fall von Russland unterscheiden sich die offiziellen Angaben (WHO: rund 112.000) besonders stark von der Schätzung des Instituts (rund 593.600 Tote). In den USA schätzen die Forscher die Zahl der Toten auf rund 905.300 (WHO: rund 573.000). Im Fall von Indien gehen die Wissenschaftler davon aus, dass die Zahl der Toten mit rund 654.400 fast dreimal so hoch ist wie erfasst (WHO: rund 230.000).
Die Forscher leiteten ihre Schätzungen aus der Übersterblichkeit ab: Die ergibt sich, wenn man die erwarteten Todesfälle durch alle Ursachen in einem bestimmten Zeitraum vor der Pandemie mit den tatsächlichen Todesfällen in der Pandemie vergleicht.
Bei der Betrachtung der Übersterblichkeit wurde berücksichtigt, dass es in der Pandemie eine Verschiebung bei den Todesursachen gab. So kam es wegen der eingeschränkten Mobilität zu weniger Unfällen im Strassenverkehr.
Zugleich kam es etwa zu Verzögerungen bei der Behandlung anderer Krankheiten. Nach Berücksichtigung dieser Faktoren schätzten die Wissenschaftler die Zahl der Todesfälle, die nur auf eine COVID-19-Erkrankung zurückzuführen sein dürften, auch wenn diese nicht immer als solche erfasst wurden.
In den USA bereits mehr als 250 Millionen Impfungen verabreicht
03:00 Uhr: Seit Beginn der Corona-Impfkampagne in den USA Mitte Dezember sind bereits mehr als 250 Millionen Impfungen verabreicht worden.
Rund 57 Prozent aller Erwachsenen bekamen bislang mindestens eine Impfdosis, 42 Prozent sind bereits vollständig geimpft, wie Daten der US-Gesundheitsbehörde CDC am Donnerstag (Ortszeit) zeigten. In der Gruppe der über 65-Jährigen sind demnach bereits 70 Prozent der Menschen abschliessend geimpft.
Insgesamt wurden bislang 252 Millionen Dosen verabreicht, wie das CDC berichtete. In den Vereinigten Staaten ist neben den Impfstoffen von Moderna und Biontech/Pfizer, bei denen je zwei Dosen gespritzt werden, auch der Impfstoff von Johnson & Johnson im Einsatz. Dieser entfaltet bereits nach einer Dosis seine volle Wirkung.
Am Höhepunkt der Impfkampagne in den USA wurden täglich mehr als drei Millionen Menschen geimpft. Inzwischen verlangsamt sich das Tempo wegen nachlassender Nachfrage vielerorts etwas. Nach den CDC-Daten bekamen bislang knapp 149 Millionen Menschen mindestens eine Impfdosis, 109 Millionen Menschen sind bereits vollständig geimpft.
US-Präsident Joe Biden hat diese Woche als neues Ziel der Impfkampagne erklärt, bis Anfang Juli sollten rund 70 Prozent aller Erwachsenen im Land mindestens die erste Impfung erhalten haben. Zudem sollen bis zum Nationalfeiertag am 4. Juli 160 Millionen Menschen bereits vollständig geimpft sein.
Die Regierung bereitet auch bereits die Impfung Jugendlicher im Alter von 12 bis 16 Jahren vor. Experten rechnen damit, dass der Impfstoff von Biontech/Pfizer nächste Woche von der zuständigen Behörde FDA für diese Altersgruppe zugelassen werden dürfte.
Biden hat versprochen, bis Ende Mai genügend Impfstoff für alle Erwachsenen im Land zu haben. Die Regierung hat sich ausreichend Impfstoff gesichert, um die Bevölkerung von rund 330 Millionen Menschen schon ab dem Sommer komplett versorgen zu können.
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