Deutscher Bundestag

Manchmal reicht ein einziges Wort, um eine Flut von Häme, Spott oder Hass auszulösen. In Dresden hat es der Stadtrat mit dem Begriff "Nazinotstand?" geschafft - auch wenn das Wort mit einem Fragezeichen versehen ist.

Mehr als ein Dutzend Staaten werten das Blutbad an den Armeniern bereits als Völkermord. Nun stufen auch die USA die Gräueltaten so ein. Sehr zum Ärger der Türkei. Die auch zu wissen glaubt, warum gerade zum jetzigen Zeitpunkt dieses Votum erfolgte.

Das "Schwarzbuch" des Bunds der Steuerzahler prangert jedes Jahr Beispiele für Steuerverschwendung an. Diesmal sind es 100 Fälle, manche skurril, manche richtig kostspielig. Doch die Kritisierten wollen nicht alles auf sich sitzen lassen.

Thüringen wählt am 27. Oktober seinen neuen Landtag. Aktuell hat das Land mit Bodo Ramelow den ersten und einzigen linken Ministerpräsidenten. Doch sein Regierungsbündnis mit SPD und Grünen dürfte nach der Wahl keine Mehrheit mehr haben. Um den Wahlsieg konkurrieren Linke, CDU und AfD.

Dass die Deutschen "Verantwortung übernehmen" sollen auf der Welt und derzeit speziell in Syrien, hört sich für viele gut an. Ganz anders und recht provokativ brachte es Maybrit Illner auf den Punkt: "Deutsche Soldaten sollen dorthin, wo gestorben wird."

In Deutschland musste Kramp-Karrenbauer für ihren Syrien-Plan viel Kritik einstecken. Auch auf dem internationalen Parkett löst sie keine Begeisterung aus. Aber zumindest stösst sie auf offene Ohren.

Vermummte verhindern Vorlesungen, Politiker werden bedroht und ihre Wahlkreisbüros angegriffen. Das politische Klima scheint vergiftet. Aber wer ist daran schuld? Und was kann dagegen getan werden?

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat mit einer Fortsetzung der Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien gedroht, sollte das Abkommen zur Waffenruhe nicht umgesetzt werden. 

Waaas?! 7 Uhr? Fühlt sich aber nicht so an. Die Zeitumstellung kann einen aus dem Rhythmus bringen. Doch nur wer grundsätzlich und langfristig schlecht schläft, dessen Gesundheit ist in Gefahr.

Die Terrormiliz IS bekämpfen, die Lage im Nordosten Syriens stabilisieren, mit einem Wiederaufbau die Voraussetzungen für die Rückkehr von Flüchtlingen schaffen. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer stösst eine Initiative an. Zieht der Koalitionspartner mit? Und vor allem: Kommt Europa in die Gänge?

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer fordert eine Sicherheitszone im syrischen Grenzgebiet zur Türkei. Am Donnerstag soll der Vorschlag der Nato vorgestellt werden. Ob deutsche Soldaten beteiligt werden, muss der Bundestag entscheiden. Kramp-Karrenbauer will nach den Angriffen der Türkei auf Syrien, für Stabilität im Land sorgen.

Deutschlands Autobahnen bleiben vorerst frei von einer generellen Geschwindigkeitsbegrenzung. Die Fraktion der Grünen scheitert mit einem entsprechenden Vorstoss im Deutschen Bundestag.

Die Wahl-Schweizerin Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, ist von der SVP begeistert, kopierte einst deren Wahlprogramm. Bei der Parlamentswahl in der Schweiz drohen der SVP aber Verluste.