- Hier finden Sie alle wichtigen News vom 14. April zum Krieg in der Ukraine zum Nachlesen.
- 22:10 Uhr: ➤Russischer Raketenkreuzer "Moskawa" gesunken
- 18:57 Uhr: Selenskyj kritisiert Deutschland scharf wegen russischer Ölkäufe
- 17:50 Uhr: "Apokalyptische Bilder": Litauens Präsident erschüttert von Borodjanka-Besuch
- 16:41 Uhr: Medwedew droht mit Stationierung von weiteren Atomwaffen
- 14:41 Uhr: Strack-Zimmermann stellt Anzeige wegen Geheimnisverrats im Bundestag
- 12:20 Uhr: Russland berichtet von Angriff auf Flughafen von Dnipro
- 10:11 Uhr: Polens Präsident Duda nach Kiew-Reise: Russland führt "totalen Krieg"
- 08:02 Uhr: Angesichts erwarteter Grossoffensive: Westen rüstet die Ukraine massiv auf
- 06:19 Uhr: Hofreiter greift Bundeskanzler Scholz an: "Es braucht mehr Führung"
- 01:24 Uhr: Moskau: Besatzung von Kriegsschiff "Moskwa" vollständig evakuiert
- 01:00 Uhr: Habeck kritisiert Ausladung Steinmeiers scharf
➤ Russischer Raketenkreuzer «Moskwa» gesunken
Der im Ukraine-Konflikt beschädigte Kreuzer "Moskwa", das Flaggschiff der russischen Schwarzmeerflotte, ist untergegangen. Das teilte am Donnerstagabend das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Während das Schiff abgeschleppt worden sei, habe es bei starkem Seegang seine "Stabilität" verloren und sei gesunken.
Die Lage im Überblick:
Seit 24. Februar führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte Präsident Wladimir Putin das Existenzrecht der Ukraine als eigenständiger Staat in Zweifel gezogen und die Anerkennung der sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk in der Ostukraine verkündet.
Die ukrainische Armee wehrt sich nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote, wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu. Nach Angaben der UN sind inzwischen mehr als 4,5 Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen (Stand: 12. April), vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land nicht verlassen dürfen.
Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Ausserdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit schweren Waffen aus Bundeswehr- und NVA-Beständen. Dass die Nato aktiv in den Krieg eingreift, gilt bislang als ausgeschlossen.
Am ersten April-Wochenende sorgten Bilder von den Leichen vieler Zivilisten in der Kleinstadt Butscha bei Kiew international für Entsetzen. Die Ukraine spricht von schweren Kriegsverbrechen und Völkermord und macht dafür russische Truppen verantwortlich. Moskau bestreitet trotz zahlreicher Hinweise am Tod der Zivilisten beteiligt gewesen zu sein. Der ukrainische Präsident
Die weiteren Meldungen des Tages
Selenskyj kritisiert Deutschland scharf wegen russischer Ölkäufe
18:57 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Deutschland wegen des weiteren Einkaufs von russischem Öl erneut scharf kritisiert. Deutschland sowie Ungarn hätten ein Embargo blockiert, sagte Selenskyj der BBC in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interviewausschnitt. «Wir verstehen nicht, wie man mit Blut Geld verdienen kann. Leider ist es das, was einige Länder tun.» Nun müsse mit diesen Ländern gesprochen werden, um deren Haltung zu ändern, sagte Selenskyj sieben Wochen nach Beginn des russischen Angriffskriegs.
"Einige unserer Freunde und Partner verstehen, dass jetzt eine andere Zeit ist, dass es nicht länger um Geschäfte und Geld geht. Dass es eine Frage des Überlebens ist", betonte der Staatschef. Er lobte die USA, Grossbritannien und einige andere europäische Staaten für Waffenlieferungen. "Aber wir brauchen sie trotzdem früher, früher und schneller. Das Schlüsselwort lautet "jetzt"."
Die seit Tagen erwartete neue russische Offensive in der Ostukraine bereitet Selenskyj Sorgen. "Doch sind dort unsere kampfstärksten Einheiten konzentriert", versicherte er. Der Staatschef schloss zwar nicht aus, dass diese komplett vernichtet werden. "Sie können uns töten, aber sie werden auch sterben", betonte der 44-Jährige. Dennoch verstehe er bis heute nicht, warum die Russen sein Land angegriffen haben. "Ich kann nicht verstehen wofür? Ich kann nicht verstehen, warum sie gekommen sind."
Selenskyj warf Russland erneut schwere Kriegsverbrechen vor. Die Gräueltaten in den Kiewer Vororten Butscha und Borodjanka hätten die Möglichkeit von Friedensgesprächen mit Russland weiter eingeschränkt. Bei seinem Besuch in Butscha habe er "das gesamte Spektrum an Emotionen erlebt", aber den Tag mit "nichts als Hass auf das russische Militär" beendet. In der südostukrainischen Hafenstadt Mariupol seien etliche Menschen verschwunden. "Wir wissen, dass ihre Dokumente ersetzt wurden, sie bekamen russische Pässe und wurden tief nach Russland gebracht – einige in Lager, andere in Städte. Niemand weiss, was mit diesen Leuten passiert. Niemand weiss, wie viele getötet wurden", sagte Selenskyj.
"Apokalyptische Bilder": Litauens Präsident erschüttert von Borodjanka-Besuch
17:50 Uhr: Nach seiner Rückkehr aus der Ukraine hat sich der litauische Staatpräsident Gitanas Nauseda tief erschüttert geäussert über die Lage in dem nordwestlich von Kiew gelegenen Borodjanka. Die Eindrücke aus dem von Luftangriffen und Raketen zerstörten Ort "seien sehr stark, leider sehr negativ und menschlich schockierend", sagte er am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Vilnius. "Die Bilder sind apokalyptisch."
Nauseda war am Dienstagabend zusammen mit seinen Amtskollegen aus Polen, Estland und Lettland per Zug in die ukrainische Hauptstadt Kiew gereist. Mit ihrem Besuch wollten die Staatschefs der vier EU- und Nato-Staaten ein Zeichen der Unterstützung für die Ukraine in deren Abwehrkampf gegen den russischen Angriff geben. Vor ihrem Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch besuchten sie mehrere stark zerstörte Vororte von Kiew - darunter Borodjanka.
Ein Ziel der Reise sei es gewesen, die "Gräueltaten, die das Putin-Regime in Borodjanka begangen hat, mit eigenen Augen zu sehen", sagte Nauseda. Er rief die Staats- und Regierungschefs anderer westlicher Länder dazu auf, in die Ukraine zu reisen und sich selbst ein Bild von der Lage zu machen. Dies würde "höchstwahrscheinlich" zu einem entschlosseneren Handeln der EU und anderer Länder beitragen.
Kiew meldet Freilassung von 30 Ukrainern bei neuem Gefangenenaustausch
17:10 Uhr: Bei einem erneuten Gefangenenaustausch mit Russland sind nach Angaben Kiews 30 ukrainische Kriegsgefangene freigelassen worden. "Fünf Offiziere und 17 Militärangehörige wurden ausgetauscht. Auch acht Zivilisten, darunter eine Frau, wurden freigelassen", erklärte die ukrainische Vize-Regierungschefin Iryna Wereschtschuk am Donnerstag.
Zuvor hatte das Verteidigungsministerium in Kiew bekannt gegeben, dass zwei Anfang März in der Region Tschernihiw von russischen Soldaten gefangen genommene Piloten freigelassen worden seien. Weitere Einzelheiten nannte das Ministerium nicht.
Es blieb zunächst unklar, ob die Piloten Teil des von Wereschtschuk verkündeten Gefangenenaustauschs waren. Nach Angaben des ukrainischen Verteidigungsministeriums waren die Piloten zunächst an verschiedenen Orten festgehalten worden, bevor sie in die südrussische Region Kursk gebracht wurden. Dort waren sie zusammen mit acht weiteren ukrainischen Soldaten inhaftiert. Zu deren Verbleib lagen zunächst keine Informationen vor.
Medwedew droht mit Stationierung von weiteren Atomwaffen
16:41 Uhr: Russland hat für den Fall eines Beitritts von Finnland und Schweden zur Nato offen mit der Stationierung von Atomwaffen in Nordosteuropa gedroht. "In diesem Fall kann schon nicht mehr von einem atomwaffenfreien Status des Baltikums die Rede sein", schrieb der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew am Donnerstag in Moskau in seinem Nachrichtenkanal bei Telegram.
Der frühere Präsident, jetzt Vize-Chef des Sicherheitsrates, drohte konkret mit der Stationierung von "Iskander"-Raketen, Hyperschallwaffen und Kriegsschiffen mit Atomwaffen - für die Finnen und Schweden etwa in Reichweite "des eigenen Hauses".
"Wir wollen hoffen, dass die Vernunft der nördlichen Partner doch noch siegt", meinte Medwedew. Doch wenn nicht, dann werde Russland handeln. Er äusserte sich mit Blick auf Debatten in Finnland und Schweden. Die beiden Länder sind bisher nicht Mitglied der Nato. Seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hat sich die Stimmung in den Ländern aber gedreht: Ein Nato-Beitritt gilt dort jetzt als denkbar. Die Nato hatte Bereitschaft signalisiert, sie rasch aufzunehmen.
Für Russland werde sich im Fall eines Nato-Beitritts von Finnland die Landgrenze zum Nato-Gebiet mehr als verdoppeln. Diese Grenzen müssten dann gesichert werden, auch durch eine Luftabwehr und durch eine massive Präsenz der Kriegsmarine. Bisher habe Russland auf solche Schritte verzichten können.
Gouverneur wirft Ukraine Beschuss von russischem Grenzort vor
16:02 Uhr: Der Gouverneur der russischen Region Brjansk hat der Ukraine vorgeworfen, eine Ortschaft in Grenznähe beschossen zu haben. "Heute haben die ukrainischen Streitkräfte das Dorf Klimowo beschossen", erklärte Alexander Bogomas am Donnerstag im Online-Dienst Telegram. "Infolge des Beschusses wurden zwei Wohnhäuser beschädigt und einige Bewohner verletzt."
Rettungskräfte seien vor Ort im Einsatz und würden die Bewohner "medizinisch versorgen". Ein Vertreter des russischen Gesundheitsministeriums sagte der Nachrichtenagentur Ria Novosti zufolge, bei dem mutmasslichen Angriff der ukrainischen Streitkräfte seien sieben Menschen verletzt worden. Klimowo liegt rund zehn Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt und hat rund 13.000 Einwohner.
Ebenfalls am Donnerstag sei von ukrainischer Seite auf einen Grenzkontrollpunkt geschossen worden, an dem mehr als 30 ukrainische Flüchtlinge nach Russland einreisen wollten, meldete die Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf den russischen Geheimdienst FSB. Die Angaben konnten von unabhängiger Seite nicht überprüft werden.
Putin wirft westlichen Banken Ausfälle bei Gas-Zahlungen vor
15:37 Uhr: Rund zwei Wochen nach der Umstellung auf Rubel-Zahlungen für russisches Gas hat Kremlchef
Putin hatte Ende März angewiesen, dass EU-Länder Lieferungen von russischem Gas künftig nur noch in Rubel bezahlen dürfen. Allerdings können die Kunden bei der Gazprombank ein Konto angelegen und dort wie bisher in Dollar und Euro einzahlen. Die Bank konvertiert das Geld in Rubel und überweist es an Gazprom. Die Umstellung auf Rubel war eine Reaktion Moskaus auf westliche Sanktionen wegen Russlands Krieg gegen die Ukraine.
Vor dem Hintergrund europäischer Diskussionen warnte Putin nun vor einem Embargo von russischem Gas und Öl: "Die Folgen eines solchen Schrittes können sehr schmerzhaft werden - vor allem für die Initiatoren einer solchen Politik." Zugleich bekräftigte er, dass Russland seine Rohstoffe künftig vermehrt in andere Weltregionen verkaufen wolle.
Strack-Zimmermann stellt Anzeige wegen Geheimnisverrats im Bundestag
14:41 Uhr. Wegen mutmasslichen Geheimnisverrats aus streng vertraulichen Sitzungen hat die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag,
Der Bundesnachrichtendienst (BND) hatte Funkgespräche innerhalb der russischen Armee abgefangen, die detailliert die Ermordung ukrainischer Zivilisten dokumentieren. Die entsprechenden Mitschnitte gelangten an die Öffentlichkeit - möglicherweise durch eine undichte Stelle in einem Bundestagsausschuss.
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Russische U-Boote feuern Raketen im Japanischen Meer ab
13:24 Uhr: Vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen Moskau und Tokio um die Ukraine haben russische U-Boote bei einem Manöver im Japanischen Meer Raketen abgefeuert. "U-Boote der Pazifikflotte feuerten 'Kalibr'-Marschflugkörper auf feindliche Schiffsattrappen ab", erklärte das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag. Mehr als 15 Schiffe nahmen demnach an den Manövern teil, darunter zwei U-Boote.
Das Ministerium veröffentlichte ein Video, auf dem zu sehen ist, wie die Raketen aus dem Wasser katapultiert werden, in den Himmel steigen und graue Rauchfahnen hinterlassen, während Seeleute über Funk miteinander kommunizieren. Die Manöver finden vor dem Hintergrund starker Spannungen zwischen Russland und Japan statt, das unter anderem als Reaktion auf Moskaus Militäreinsatz in der Ukraine ein Embargo für russische Kohle angekündigt hat.
Japan ist ein enger Verbündeter der USA und unterhält schwierige Beziehungen zu Russland. Tokio unterzeichnete nach dem Zweiten Weltkrieg keinen Friedensvertrag mit Moskau. Hintergrund ist der Streits über vier kleine Inseln des Kurilen-Archipels, die an Japans nördliche Insel Hokkaido angrenzen. Diese Inseln waren in den letzten Tagen des Krieges von der sowjetischen Armee eingenommen worden und wurden nie an Tokio zurückgegeben, das sie als "Nördliche Territorien" bezeichnet.
Österreichs Kanzler Nehammer sieht noch Chancen für Verhandlungen
13:01 Uhr: Nach Gesprächen in Kiew und Moskau sieht Österreichs Kanzler Karl Nehammer noch immer eine kleine Chance auf Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland. "Es sind beide in der Kriegslogik, aber beide wissen, dass es irgendwann mal enden muss", sagte der konservative Politiker der Deutschen Presse-Agentur und der österreichischen Nachrichtenagentur APA. Zuvor sei aber noch eine Eskalation der Kämpfe in der ostukrainischen Region Donbass zu befürchten. "Beide Seiten stellen sich auf eine sehr intensive und aus menschlicher Sicht verheerende Schlacht ein."
Aus Nehammers Sicht werden die jüngsten EU-Sanktionen gegen Exporte von Rüstungselektronik Russlands militärische Schlagkraft erst mittelfristig schwächen. "Deswegen führt es jetzt nicht unmittelbar dazu, dass Putin den Krieg beendet." Putin sei sich jedoch durchaus bewusst, dass der Krieg schwere wirtschaftliche Folgen für sein Land habe. "'Ich weiss'", habe der Kreml-Chef gesagt, als Nehammer ihn darauf hinwies.
Russland berichtet von Angriff auf Flughafen von Dnipro
12:20 Uhr: Russlands Armee hat eigenen Angaben zufolge einen Flugplatz der ostukrainischen Millionenstadt Dnipro beschossen. Dabei seien in der Nacht ein Kampfflieger vom Typ MiG-29, ein Hubschrauber Mil Mi-8 sowie eine Kampfdrohne vom Typ Bayraktar zerstört worden, sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow. Darüber hinaus seien zwei Waffenlager in den Gebieten Odessa und Donezk attackiert worden.
Konaschenkow erklärte zudem, dass sich in der schwer umkämpften Hafenstadt Mariupol mittlerweile 1.160 ukrainische Soldaten ergeben und in russische Gefangenschaft begeben hätten. Die Ukraine weist solche Informationen immer wieder zurück und gibt sich trotz der schwierigen Lage in der Metropole am Asowschen Meer siegessicher.
Bedford-Strohm: Ukrainer zu Ostern "in die Mitte nehmen"
11:39 Uhr: Der bayerische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm hat zu Ostern zu Verbundenheit mit der Ukraine aufgetufen. Auch die verzweifelten Menschen in der Ukraine hätten einen Platz an diesem Osterfest, weil es bei der Osterfreude nicht um Verdrängung des Leides gehe, sondern um die Überwindung des Todes.
"Wir wollen sie an diesem Osterfest in unsere Mitte nehmen, auch wenn sie weit weg sind", sagte der evangelische Bischof in seiner Osterbotschaft. "Und wir wollen auch die russischen Soldatenmütter in unsere Mitte nehmen, deren Söhne als Soldaten einer Angriffsarmee gefallen sind, die aber genauso um sie trauern." Der russische Angriffskrieg dauert an diesem Donnerstag schon sieben Wochen.
Grossbritannien rechnet mit schweren Attacken in Ostukraine
11:03 Uhr: Grossbritannien erwartet angesichts einer wahrscheinlichen russischen Offensive in der Ostukraine weitere schwere Attacken auf die zivile Infrastruktur. "Städtische Zentren waren während des gesamten Konflikts wiederholt rücksichtslosen russischen Angriffen ausgesetzt", erklärte das britische Verteidigungsministerium am Donnerstag. "Die Städte Kramatorsk und Kostjantyniwka werden wahrscheinlich russische Ziele für ähnliche Gewalttaten sein."
Kramatorsk ist ein regionales Zentrum für die Evakuierung von Kriegsflüchtlingen. Bei einem Raketenangriff auf den Bahnhof der Stadt wurden am Freitag mehr als 50 Menschen getötet.
"Die Kombination aus grossflächigen Raketen- und Artillerieangriffen sowie Bemühungen, die Kräfte für eine Offensive zu konzentrieren, stellt eine Rückkehr zur traditionellen russischen Militärdoktrin dar", hiess es. Allerdings seien dafür enorme Verstärkungen nötig. "Die fortgesetzte Verteidigung von Mariupol durch die Ukraine bindet derzeit eine beträchtliche Anzahl russischer Truppen und Ausrüstung."
Bürgermeister: "Mariupol war, ist und bleibt ukrainisch"
10:34 Uhr: Der Bürgermeister der schwer umkämpften ukrainischen Stadt Mariupol zeigt sich trotz weit vorgerückter russischer Truppen siegessicher. "Mariupol war, ist und bleibt eine ukrainische Stadt", sagte Wadym Bojtschenko am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin".
Mit Blick auf russische Berichte über die Eroberung des Hafens sowie über die angebliche Kapitulation von mehr als 1.000 ukrainischen Kämpfern sprach Bojtschenko von "Falschnachrichten". Der Politiker ist selbst nicht in der Stadt, soll aber noch in der Ukraine sein.
Die Stadt am Asowschen Meer werde weiter vom Regiment Asow sowie von Marineinfanteristen verteidigt, betonte Bojtschenko. Mariupol wird seit Wochen von russischen Truppen und Kämpfern prorussischer Separatisten eingekesselt. Die Stadt ist weitgehend zerstört, die humanitäre Lage der verbliebenen Einwohner ist katastrophal. Das US-Kriegsforschungsinstitut Institute for the Study of War (ISW) geht davon aus, dass die russischen Truppen die strategisch wichtige Stadt "wahrscheinlich" in der kommenden Woche erobern werden.
Polens Präsident Duda nach Kiew-Reise: Russland führt "totalen Krieg"
10:11 Uhr: Nach seiner Rückkehr aus Kiew hat Polens Präsident Andrzej Duda Russland vorgeworfen, in der Ukraine einen "totalen Krieg" zu führen. Die Eindrücke aus dem von Luftangriffen und Raketen zerstörten Ort Borodianka werde er nie vergessen, sagte Duda.
Er hoffe, sein gemeinsamer Besuch mit den Präsidenten Litauens, Lettlands und Estlands bei dem ukrainischen Staatsoberhaupt Wolodymyr Selenskyj sei sichtbares Zeichen der Unterstützung für die Verteidiger der Ukraine.
Duda war am Dienstagabend zusammen mit Litauens Präsidenten Gitanas Nauseda, Lettlands Staatschef Egils Levits und Estlands Präsidenten Alar Karis nach Kiew gereist. Ursprünglich hatte Duda angeregt, dass auch Deutschlands Bundespräsident
Neun Fluchtkorridore im umkämpften Donbass
09:59 Uhr: Vor dem befürchteten russischen Grossangriff in der Ostukraine sind in den umkämpften Regionen Luhansk und Donezk nach Angaben der Regierung in Kiew neun Fluchtkorridore eingerichtet worden. Eine Fluchtmöglichkeit gebe es für Privatfahrzeuge aus der besonders hart umkämpften Hafenstadt Mariupol im Gebiet Donezk in Richtung der Stadt Saporischschja, teilt Vize-Regierungschefin Iryna Wereschtschuk mit.
Acht weitere Korridore seien in der Region Luhansk eingerichtet worden - mit vorläufigem Ziel Bachmut. Sie könnten aber nur funktionieren, wenn der Beschuss von russischer Seite eingestellt werde, sagte Wereschtschuk. Zudem solle ein Evakuierungszug aus Pokrowsk über Kiew nach Tschop im Südwesten der Ukraine fahren, hiess es in der Hauptstadt.
Westen rüstet die Ukraine massiv auf
08:02 Uhr: Angesichts einer erwarteten Grossoffensive Russlands im Osten der Ukraine stocken neben der Europäischen Union auch die USA ihre militärische Unterstützung für Kiew erheblich auf. Die Vereinigten Staaten wollen der Ukraine weitere Waffen und Munition im Wert von bis zu 800 Millionen Dollar (740 Millionen Euro) liefern - darunter auch Artillerie, gepanzerte Fahrzeuge und Hubschrauber. US-Präsident
Die US-Regierung hat der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskrieges Ende Februar damit bereits Waffen im Wert von 2,5 Milliarden US-Dollar zugesagt oder geliefert. Seit Anfang vergangenen Jahres summieren sich die US-Hilfen für Kiew so auf insgesamt rund 3,2 Milliarden Dollar. Auch andere Nato-Mitgliedsstaaten und Verbündete haben bereits Waffen und Ausrüstung an die Ukraine geliefert, darunter zum Beispiel Grossbritannien und Deutschland. Die EU wiederum beschloss erst am Mittwoch die Freigabe von weiteren 500 Millionen Euro für Waffenlieferungen an Kiew.
Biden erklärte: "Das ukrainische Militär hat die von uns zur Verfügung gestellten Waffen mit vernichtender Wirkung eingesetzt." Die Waffenlieferungen der USA und der Verbündeten seien für die Ukraine entscheidend gewesen, um dem russischen Angriff standzuhalten. "Sie haben dabei geholfen, dass [der russische Präsident Wladimir] Putin mit seinen ursprünglichen Zielen, die Ukraine zu erobern und zu kontrollieren, gescheitert ist."
Die neuen Lieferungen sollen die Ukraine demnach insbesondere angesichts des befürchteten russischen Grossangriffs im der östlichen Donbass-Region unterstützen. Neben bereits auch bisher gelieferten Waffen würden der Ukraine daher nun zusätzliche Fähigkeiten überlassen, inklusive Artilleriesystemen und gepanzerten Fahrzeugen. Die Ukraine solle auch "zusätzliche Hubschrauber" bekommen - zuletzt hatten die USA vor dem Krieg die Lieferung von Helikoptern bestätigt.
Hofreiter greift Scholz an: "Es braucht deutlich mehr Führung"
06:19 Uhr: Der Grünen-Europapolitiker
In Gesprächen mit anderen europäischen Parlamentariern werde aktuell überall die Frage gestellt: "Wo bleibt eigentlich Deutschland?", sagte Hofreiter. Dies sei "nicht nur ein Problem für die Menschen in der Ukraine", sondern auch "ein Problem für uns". Mehr zum Thema
Heil: "Viele Kriegsflüchtlinge werden länger bei uns bleiben"
05:00 Uhr: Viele ukrainische Kriegsflüchtlinge brauchen nach Einschätzung von Bundesarbeitsminister
"Die Hilfsbereitschaft und Grossherzigkeit, die es derzeit bei vielen von uns in Deutschland gibt, müssen wir als Staat und Gesellschaft durchhalten - wahrscheinlich für eine längere Zeit", sagte Heil.
Deutschland kann nach Einschätzung des Ministers dabei Lehren aus früheren Flüchtlingswellen ziehen. Nach der ersten Phase des Krisenmanagements, in der es um akute Versorgung gehe, müsse in einer zweiten Phase Integration ermöglicht werden. "Dabei können wir von unseren Erfahrungen lernen", so Heil. "Vor 30 Jahren gab es schon einmal einen Krieg in Europa. Nämlich in Bosnien." Viele Bürgerkriegsflüchtlinge hätten damals gehofft, schnell nach Hause zu kommen. "Sie haben dann erlebt, dass es länger gedauert hat und die Kinder im Schulsystem waren, die deutsche Sprache gelernt haben, einen Schulabschluss gemacht haben und dann auch eine Perspektive bei uns gesucht haben", sagte Heil.
Viele der Menschen wollten eigentlich so schnell wie möglich in ihre Heimat zurück. "Zum Beispiel werden viele ukrainische Kinder, die jetzt bei uns in Deutschland sind, immer noch per Homeschooling aus ihrer Heimat unterrichtet – das alleine schon zeigt den Willen zur Rückkehr", so der Minister. Doch der Krieg erlaube vielen absehbar keine sichere Rückkehr.
Heil bekräftigte, dass nun konkret weitere Sprachkurse breit ausgerollt würden und die Qualifikationen der Betroffenen besser anerkannt werden sollten. In der vergangenen Woche hatten Bund und Länder beschlossen, dass ukrainische Flüchtlinge Grundsicherung bekommen können und von den Jobcentern betreut werden sollen. Dort soll auch Vermittlung zu Arbeitsstellen leichter möglich sein.
Kretschmer gegen Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine
02:00 Uhr: Sachsens Ministerpräsident
"Ich sehe mit grosser Sorge, dass momentan stabile Leitplanken der deutschen Aussen- und Sicherheitspolitik sehr schnell eingerissen werden. Deutschland hat es bislang aus gutem Grund abgelehnt, Waffen in Kriegsregionen zu liefern", so Kretschmer. Europa müsse gemeinsam mit den USA den Druck erhöhen, "dass die Diplomatie die Chance bekommt, den Konflikt am Verhandlungstisch zu beenden", so der Ministerpräsident.
Am Mittwoch hatte der Rat der EU-Mitgliedsstaaten angekündigt, weitere 500 Millionen Euro für die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an Kiews Streitkräfte zur Verfügung zu stellen. Damit erhöhen sich die zur Verfügung stehenden Mittel auf 1,5 Milliarden Euro. Auch in der Ampel-Koalition in Berlin ist es derzeit ein grosses Thema, wie die Ukraine stärker unterstützt werden kann. Das Land fordert etwa Kampfpanzer, Artilleriegeschütze und Luftabwehrsysteme. Unter anderem Vizekanzler
Moskau: Besatzung von Kriegsschiff "Moskwa" vollständig evakuiert
01:24 Uhr: Die Besatzung des russischen Raketenkreuzers "Moskwa" ("Moskau") ist nach Angaben aus Moskau nach einem Zwischenfall vollständig evakuiert worden. Das Schiff der Schwarzmeerflotte sei durch die "Detonation von Munition infolge eines Brandes" zudem schwer beschädigt, berichtete die russische Agentur Tass in der Nacht zu Donnerstag unter Berufung auf das russische Verteidigungsministerium.
Die Brandursache werde untersucht, hiess es weiter. Wenige Stunden davor hatte es aus Kiew geheissen, der Raketenkreuzer sei von einer ukrainischen Anti-Schiffsrakete getroffen worden. Das Kriegsschiff habe eine Besatzung von mehr als 500 Matrosen, sagte der ukrainische Präsidentenberater Olexij Arestowytsch am Mittwoch in einem Interview.
Die "Moskwa" soll unter anderem an der Eroberung der ukrainischen Schlangeninsel zu Kriegsbeginn vor knapp sieben Wochen beteiligt gewesen sein. Der Berater des ukrainischen Innenministers, Anton Heraschtschenko, deutete in einem Beitrag in sozialen Netzwerken an, das Kriegsschiff sei mit einer Rakete des Typs Neptun getroffen worden. Die ukrainische Eigenentwicklung hat eine Reichweite von 280 Kilometern.
Habeck kritisiert Ausladung Steinmeiers scharf
01:00 Uhr: Vizekanzler Robert Habeck hat die Absage der Ukraine an einen Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisiert. "Der Bundespräsident ist Deutschland. Und deswegen ist seine Ausladung durch Präsident Selenskyi eine Ausladung Deutschlands", sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstag). "Ich muss es leider so sagen: Die ukrainische Seite hat einen diplomatischen Fehler gemacht."
Auf die Frage, ob nun er oder Kanzler Olaf Scholz (SPD) in die Ukraine reisen werden, sagte er: "Jetzt sollten wir alle schnell zusehen, dass wir das Problem lösen und nicht eskalieren. Dafür wurden Telefone ja erfunden." Die gesamte Regierung stehe im ständigen Austausch mit der ukrainischen Regierung.
Steinmeier wollte zusammen mit den Staatspräsidenten Polens, Lettlands, Litauens und Estlands nach Kiew fahren. Die ukrainische Regierung lehnte einen Besuch Steinmeiers jedoch ab und lud stattdessen den Bundeskanzler ein.
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